Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Zusammenhang mit der Namibia-Initiative des Landes fand ein Austausch bei der namibisch-deutschen Summer School des Linden-Museums Stuttgart statt. Studierende setzten sich gemeinsam mit der kolonialen Vergangenheit auseinander und begründeten neue Formen der Zusammenarbeit.

Im Rahmen der Coronahilfe „Kunst trotz Abstand“ fördert das Kunstministerium erneut Projekte im ganzen Land. Mit weiteren 2,1 Millionen Euro für 66 Projekte will das Land eine nachhaltige Wiederaufnahme des Kulturbetriebs ermöglichen.

Im September erhalten alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen in Deutschland eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro: die sogenannte „Energiepreispauschale“. Sie ist steuerpflichtig und sozialversicherungsfrei.

Die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Lauda-Königshofen bekommt vom Land rund 160.000 Euro. Das Flurneuordnungsverfahren in Oberlauda fördert die Landwirtschaft, das Landschaftsbild, den Hochwasserschutz und die Naherholung.

Land und Kommunen haben sich auf eine Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten geeinigt. Die gesamten Bundesmittel für das Land in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Außerdem will das Land die Kommunen beim Kita-Ausbau unterstützen.

Mehr als 47 Prozent der Corona-Erkrankten in den Krankenhäusern wurde dort primär wegen und nicht mit Corona behandelt. Das hat eine Erhebung im Auftrag des Gesundheitsministeriums ergeben. Die Ergebnisse ähneln Untersuchungen vom Mai dieses Jahres.

Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die Corona-Pandemie und das Protestgeschehen in diesem Zusammenhang haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Im Rahmen einer auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel hat sich die Landesregierung mit europapolitischen Schwerpunkten befasst. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist eine starke Europäische Union von zentraler Bedeutung für Baden-Württemberg. Kretschmann traf auch die Präsidentin der Europäischen Kommission.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Erweiterungsbau der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union in Brüssel offiziell übergeben. In dem neuen Gebäude befinden sich Büro- und Veranstaltungsräume. Das Land hat rund 30 Millionen Euro in den Ausbau investiert.

Minister Peter Hauk betonte auf dem Landesjägertag 2022 die Tradition der Jagd in Baden-Württemberg. Die Jagd soll in eine gute und sichere Zukunft geführt werden.