Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Demonstrationsteilstück des Radschnellwegs im Filstal zwischen Reichenbach und Ebersbach wurde für den Verkehr freigegeben. Mit diesem ersten Teilstück im Filstal kann die Radwegezukunft getestet werden. Radschnellwege schaffen komfortable und klimafreundliche Alternativen.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb ist in Kraft. An den Hochschulen geht es mit 3G-Regelungen zurück auf den Campus. Die Hochschulen und Studierenden freuen sich auf ein Wintersemester in überwiegender Präsenz. Dazu trägt auch die hohe Impfquote unter den Studierenden bei.

Neben privaten Räumen ist das öffentliche Nachtleben einer der häufigsten Schauplätze für sexualisierte Gewalt. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat eine Kampagne mit Schulungskonzept für mehr Sicherheit im Nachtleben entwickelt.

Rasenroboter können gerade für kleinere Tiere zu einer tödlichen Gefahr werden. Der Landesbeirat für Tierschutz setzt sich daher für verpflichtende Qualitätsstandards und Sicherheitsprüfungen durch die Hersteller ein.

Die Vorbereitungen für den Betrieb von elektrischen Oberleitungs-Lkw im Murgtal sind abgeschlossen, sodass der eWayBW-Regelbetrieb starten kann. Die im Vergleich zu Diesel-Lkw leiseren und schadstoffärmeren Oberleitungs-Lkw übernehmen nun reale Transportaufgaben bei den Speditionen.

Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.

Anlässlich der neuen Corona-Verordnung in Baden-Württemberg wurden auch die Corona-Verordnungen Sport sowie Musik-, Kunst-, und Jugendkunstschulen angepasst. Die Landessystematik der Basis-, Warn- und Alarmstufen wurde dabei übernommen.

Die Corona-Verordnungen Schule und Kita wurden angepasst. Sie umfassen nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht immunisiertes Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kohorten- und Testpflicht, falls ein positiver Fall auftritt.

Diese Woche wird das Land eine überarbeitete Corona-Verordnung verkünden. Es sollen unter anderem konkrete Warn- und Alarmwerte festgelegt werden, um das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

Baden-Württemberg vereinfacht die Quarantäneregelung an Schulen und Kitas und setzt auf intensives Testen statt Klassen-Quarantäne. Zur Umsetzung der Regeln werden die entsprechenden Corona-Verordnungen angepasst.