Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land bezuschusst dieses Jahr 63 Schulbauprojekte mit insgesamt 68 Millionen Euro sowie 44 Bauprojekte für Ganztagsschulen mit rund 12,5 Millionen Euro. Baden-Württemberg unterstützt die Schulträger bei ihren Bauprojekten, um gemeinsam für moderne Lern- und Lebensräume an den Schulen zu sorgen.

Das Land hat den Förderantrag der Stuttgarter Straßenbahnen zur geplanten Verlängerung der Stadtbahn vom Fasanenhof zum Stuttgarter Flughafen an den Bund weitergeleitet. Dieser muss nun die Entscheidung über einen Zuschuss treffen.

Das Wissenschafts- und das Wirtschaftsministerium haben erstmals eine Studie zu Motiven und Ursachen des Studienabbruchs an baden-württembergischen Hochschulen vorgestellt. Die Studie bestätigt, dass im Hochschulbereich bereits viele richtige Maßnahmen eingeleitet wurden.

Für sein jahrzehntelanges Engagement für das Technische Hilfswerk hat Walter Nock von Innenminister Thomas Strobl die Staufermedaille überreicht bekommen.

Auf den Fernstraßen wird in den Pfingstferien mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Aktuell sind auf den Autobahnen in Baden-Württemberg 20 Baustellen eingerichtet. Das Verkehrsministerium empfiehlt, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen und Reisen mit dem Auto sorgfältig vorzubereiten.

Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Danach hat sich die Sicherheitslage durch politischen Extremismus im vergangenen Jahr weiter verschärft. Die Landesregierung hat deshalb das Landesamt für Verfassungsschutz finanziell und personell aufgestockt.

Aufgrund der häufig auftretenden großen Verspätungen insbesondere bei den Regionalbahnen auf der Filstalbahn zwischen Stuttgart und Ulm seit Ende letzten Jahres haben das Land und die DB Regio verschiedene Maßnahmen zur Stabilisierung des Zugverkehrs vorgesehen.

Um deutsche und äthiopische Entscheidungsträger aus der Wirtschaft zusammenzubringen, startet heute in Stuttgart die erste deutsch-äthiopische Wirtschaftskonferenz. Es ist ein Ziel der Landesregierung, die Kooperation mit Afrika zu stärken.

Rund 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildungspraxis, Verbänden und Gewerkschaften haben sich auf Einladung von Kultusministerin Susanne Eisenmann im Haus der Wirtschaft in Stuttgart getroffen, um die berufliche Bildung zu thematisieren.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die ausgebaute Straße zwischen Mulfingen und Hollenbach wieder für den Verkehr freigegeben. Die Fahrbahn wurde verbreitert und der schlechte Fahrbahnzustand beseitigt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 4,4 Millionen Euro.