Pressemitteilungen aller Ministerien

Wie die Integration von geflüchteten Menschne am besten gelingen kann, darüber diskutierten Fachleute von Bund, Ländern und Kommunen auf einer Konferenz in Stuttgart. Die Integrationsmaßnahmen müssten klug aufeinander abgestimmt sein, sagte Integrationsminister Manne Lucha.

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat vier Preisträger des Ideenwettbewerbs Quartier 2020 besucht. Dort informierte sie sich über die Fortschritte der preisgekrönten alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung. Man benötige lebendige und verlässliche Nachbarschaften, in denen Menschen Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen, so Mielich.

Der Einzelhandel ist eine der wichtigsten Branchen im Land, die zugleich vor großen Herausforderungen steht. Mit dem Dialogprojekt „Handel 2030“ leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag, um den Einzelhandel zu stärken und zukunftsfähig zu machen.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Kernstadt“ in Löwenstein erfolgreich abgeschlossen. Löwenstein sei ein hervorragendes Beispiel dafür, wie eine Stadt und ihre Bürger von der Städtebauförderung profitieren, erklärte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die Stadt Baden-Baden und das Land Baden-Württemberg führen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus fort. Finanzministerin Edith Sitzmann und Oberbürgermeisterin Margret Mergen haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Stadtkreis Mannheim fortgesetzt. Neben einem Firmenbesuch ging es um Themen wie den Städetebau und das Landesarbeitsmarktprogramm.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für einen befristeten Probebetrieb der Regionalbahn zwischen Osterburken und Lauda gegeben. Dadurch entstehen umstiegsfreie Verbindungen auf der Schiene Rosenberg, Eubigheim, Boxberg-Wölchingen und Königshofen in die Universitätsstadt Würzburg.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der Vorstandsvorsitzenden der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs, Barbara Traub, den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg überreicht und ihr Engagement gegen wachsenden Rassismus, Antisemitismus und religiösen Fanatismus gewürdigt.

Das Land bezuschusst die Modernisierung der Abwasserbeseitigung in Ilshofen mit knapp drei Millionen Euro. Die Maßnahme ist aus Sicht von Umweltminister Franz Untersteller ein gelungenes Beispiel für eine zukunftsfähige Abwasserbeseitigung.

Eine intensive Bürgerbeteiligung trägt zur erfolgreichen Integration geflüchteter Menschen bei. Das zeigt eine Untersuchung der kommunalen Flüchtlingsdialoge. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein Vorbild für weitere Formate der Bürgerbeteiligung. Für Staatsrätin Gisela Erler ist Partizipation ein guter Weg, um komplexen Aufgaben in unserer Gesellschaft zu begegnen.