Pressemitteilungen aller Ministerien

Die vom Land gemeinsam mit den Kommunen, den Uniklinika, der Ärzteschaft und weiteren Unterstützern aufgebaute Impf-Infrastruktur mit Impfzentren und Mobilen Teams arbeitet reibungslos und effektiv – durch den Impfstoffmangel allerdings vorerst noch mit halber Kraft. Ab 8. Februar gibt es Verbesserungen bei der Terminvergabe.

Eine Broschüre des Umweltministeriums stellt Maßnahmen vor, wie der Einsatz von Mikroplastik im Sport reduziert werden und der Austrag von Mikroplastik verhindert werden kann.

Die Fotoausstellung „Wir in BW“ illustriert die Lebenswege von Menschen aus der Europäischen Union, die in Baden-Württemberg leben. Die Ausstellung verdeutlicht, wie unsere Gesellschaft und Kultur von europäischer Vielfalt profitieren.

Die aktuelle Umfrage zur Sicherheitslage und Arbeit der Polizei in Baden-Württemberg bestätigt: Die Menschen fühlen sich in Baden-Württemberg sicher. Das ist eine besondere Wertschätzung für unsere Polizei und ihre herausragende Tätigkeit.

Bund und Land haben sich auf weitere Schritte zur Vollendung der bundesweit einzigartigen Fusion am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) geeinigt. Eine renommierte Universität und ein Großforschungszentrum festigen und vertiefen so ihre bereits im Jahr 2009 erfolgte Fusion.

Für den Fall der Einstufung von Nachbarländern als Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet übernimmt das Land künftig die Kosten für Tests von Grenzpendlern. Baden-Württemberg ist auf eine Verschärfung der Einreisebestimmungen vorbereitet.

Mit einer Vereinbarung zur Grundstruktur des Schulwesens und zu zentralen bildungspolitischen Fragen setzen die Länder neue Standards im Bildungsföderalismus. Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die Vereinbarung der Kultusministerkonferenz im Landtag vorgestellt.

Der Fahrgastbeirat hat sich mit zahlreichen Themen des Schienenverkehrs im Land beschäftigt. Das Gremium kritisierte die ab Sommer 2025 geplante dauerhafte Unterbrechung der Gäubahn im Stadtgebiet Stuttgart im Rahmen des Projektes Stuttgart 21.

Bei einem routinemäßigen Anlagenrundgang in Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde eine Leckage an einer Absperrarmatur festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Zusatzvereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zum DigitalPakt Schule kann in Baden-Württemberg starten. 65 Millionen Euro der Bundesmittel entfallen beim Ausstattungsprogramm für Lehrkräfte auf Baden-Württemberg.