Pressemitteilungen aller Ministerien

Die ehemalige Zollernalb-Kaserne in Meßstetten wird als spezielles Ankunftszentrum für die Unterbringung von Menschen aus der Ukraine zur Unterstützung in der aktuellen Ausnahmesituation bis auf Weiteres betrieben.

Das Ministerium der Justiz und für Migration hat eine Informationsseite mit der Beantwortung häufig gestellter Fragen für Flüchtende aus der Ukraine freigeschaltet. Ministerin Marion Gentges hob die überwältigende Hilfsbereitschaft der Menschen in Baden-Württemberg hervor.

Das Ministerium der Justiz und für Migration leitet eine ergebnisoffene Prüfung ein, ob sich das Krankenhaus-Areal in Böblingen gegebenenfalls für den Betrieb einer Landeserstaufnahme eignen könnte.

Klaus Danner, Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg, hat von Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek die Ernennungsurkunde für die aktuelle Legislaturperiode erhalten.

Baden-Württemberg stand auch 2021 zu seiner Verpflichtung, das kulturelle Erbe der Vertriebenen und Spätaussiedler zu bewahren.

Das Land hat die dauerhafte Einrichtung der Ombudsstelle für Flüchtlingserstaufnahme beschlossen. Als verlässlicher Ansprechpartner der verschiedenen Akteure hat sich die Ombudsstelle über die letzten Jahre bewährt.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat Brigitte Wagner-Wulf für ihr gesellschaftliches Engagement mit der Staufermedaille ausgezeichnet. Mit ihren Projekten gelingt es ihr auf verschiedene Weise immer wieder, Menschen durch die universale Sprache der Kunst zusammenzubringen.

In der Kabinettssitzung am 23. November 2021 ging es unter anderem um die Ombudsstelle für Flüchtlingsaufnahme, die ressortübergreifende Weiterbildungsoffensive des Landes, die gesundheitliche Versorgung im Justizvollzug sowie um den Klimaschutz in Kommunen.

Das Ministerium der Justiz und für Migration hat den 15. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission Baden-Württemberg vorgestellt. Die Zahl der Härtefalleingaben stieg im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr deutlich an.

Sammlerinnen und Sammler der Bundeswehr für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wurden bei einem Empfang geehrt. Indem der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge die mahnende Erinnerung an Krieg und Gewaltherrschaft wachhält, leistet er einen wichtigen Beitrag zu Verständigung und Frieden in Europa – auch heute noch.