Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei insgesamt drei Anhörungen holt sich Gesundheitsminister Manne Lucha die Vorschläge und Anregungen der Beteiligten des Gesundheitssystems im Land zur Krankenhausreform ein. Der zweite Austausch fand mit Verbänden der Krankenkassen, Kammern und Vereinigungen statt.

Prof. Dr. Frédéric Bußmann wird neuer Wissenschaftlicher Direktor der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe. Er folgt Prof. Dr. Pia Müller-Tamm, die in den Ruhestand tritt.

Innenminister Thomas Strobl begrüßt die bundesweite Offensive gegen Geldautomatensprengungen.

Baden-Württemberg fördert die Entwicklung kommunaler Bioökonomiestrategien in den Regionen Stuttgart, Rhein-Neckar und Karlsruhe. Für mehr Klimaschutz und Rohstoffsicherheit will das Land das große Potenzial nachhaltiger Bioökonomie in den Kommunen noch stärker nutzen.

Das Land startet mit der Antragssaison 2023 zum Programm Flächeninformation und Online-Antrag „FIONA“ Ende März. Einreichungsfrist für den Gemeinsamen Antrag ist der 15. Mai 2023.

Vor zehn Jahren hat Baden-Württemberg das Beteiligungsportal des Landes als bundesweit einzigartiges Pilotprojekt gestartet. Seither haben Bürgerinnen und Bürger insgesamt fast 14.700 Kommentare und Beiträge verteilt auf mehr als 210 Verfahren abgegeben. Das Portal ist ein wesentlicher Bestandteil der Politik des Gehörtwerdens.

Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister von fünf Ländern warnen den Bund im Vorfeld der Frühjahrs-Agrarministerkonferenz vor massiven Folgen eines Strukturbruchs in der Nutztierhaltung, wenn der Bund beim Umbau der Tierhaltung nicht mit den Ländern zusammenarbeitet.

Anlässlich des diesjährigen Tages des Gesundheitsamtes am 19. März dankte Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha den Mitarbeitenden für ihre großartige und wichtige Arbeit. Um der Vielzahl an Aufgaben gerecht zu werden, wurden in den Gesundheitsämtern landesweit 620 neue Stellen geschaffen.

Der regionale Digital Hub Nordschwarzwald hat einen Bewilligungsbescheid über rund 950.000 Euro erhalten. Er erhält damit die Möglichkeit, sich inhaltlich weiterzuentwickeln und damit weiterhin passgenaue Unterstützungsleistungen für die Unternehmen der Region anzubieten.

Die Europäische Union hat mit dem Green Deal einen Plan vorgelegt, wie Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden soll. Die Transformation zu mehr Nachhaltigkeit betrifft alle Unternehmen. Die Kampagne „Fit für die Zukunft“ bietet kleinen und mittleren Unternehmen Hilfestellung bei der Umsetzung des Green Deal.