Pressemitteilungen aller Ministerien

Am dritten September-Wochenende steht in Baden-Württemberg wieder alles im Zeichen der Energiewende. Lokale Akteure im ganzen Land sind aufgerufen, die Energiewende mit Informationsveranstaltungen, Mitmachaktionen, Projekten, Messen und Tagen der offenen Tür für Bürgerinnen und Bürger erlebbar und begreifbar zu machen.

Verkehrsminister Winfried Hermann und der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben den Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart vorgestellt. Darin werden die verbindlichen Maßnahmen beschrieben, die ergriffen werden müssen, um die von der EU vorgegebenen Grenzwerte schnellstmöglich und dauerhaft einzuhalten.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Amtzell (Kreis Ravensburg) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Der Landtag hat heute das Gesetz zu Gebühren für Internationale Studierende und das Zweitstudium verabschiedet. Für internationale Studierende aus den ärmsten Ländern der Welt gibt es gezielte Ausnahmeregelungen. Dabei soll das Gesetz durch mehr Mittel für die Betreuung der Studierenden die Internationalisierung der Hochschulen fördern.

Die Beschäftigung in Baden-Württemberg erreicht neue Bestwerte. Im April waren so wenig Menschen arbeitslos wie seit 25 Jahren nicht mehr. Die Arbeitslosenquote im Land erreicht mit 3,6 Prozent einen frühsommerlich niedrigen Wert. Die Zahl der offenen Stellen nähert sich der 100.000-Marke.

Eine Studie zum Ausbau der Verteilnetze im Land liefert erstmals eine detaillierte Analyse des landesweiten Ausbaubedarfs für das Jahr 2030. Damit die Stromversorgung auch zukünftig gewährleistet ist, müssen die Verteilnetze ausgebaut und zu intelligenten Netzen weiterentwickelt werden.

Ab dem 30. April gibt es deutliche Verbesserungen für Fahrgäste, die ihr Fahrrad im Zug mitnehmen wollen. In fast allen Zügen des Schienenpersonennahverkehrs können Fahrräder außerhalb der morgendlichen Hauptverkehrszeit, also werktags ab 9 Uhr sowie samstags, sonn- und feiertags ganztägig kostenlos mitgenommen werden.

Das Wirtschaftsministerium stärkt die wirtschaftsnahe Forschung. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat während des Besuchs der Hahn-Schickard-Gesellschaft am Standort Villingen-Schwenningen zwei Förderbescheide in Höhe von zusammen rund 9,5 Millionen Euro übergeben.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat in der Münzprägestätte Karlsruhe die erste 20-Euro Sammlermünze „Laufmaschine von Karl Drais 1817“ in Sterlingsilber geprägt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Hannover Messe besucht. Leitthema der weltweit wichtigsten Industriemesse ist die „Industrie 4.0“. Baden-Württemberg ist mit 540 Ausstellern eine der wichtigsten Ausstellerregionen überhaupt. Jeder fünfte deutsche Aussteller kommt aus dem Südwesten.