Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 24. September den Rhein-Neckar-Kreis. Auf dem Programm stehen ein kommunalpolitisches Gespräch im Schloss Schwetzingen, ein Besuch der Gesundheitszentren Rhein-Neckar sowie ein Bürgerdialog in Wiesloch.

Mit der neuen Landesstraße L 602 werden Verkehrssicherheit und Straßeninfrastruktur bei Rußheim und Huttenheim verbessert. Der alte Streckenverlauf wird auf 1,2 Kilometern vollständig zurückgebaut und rekultiviert.

Mit nachwachsenden Rohstoffen und Biotechnologie zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz – der Internationale Bioökonomiekongress hat ein durchweg positives Fazit der bisherigen Aktivitäten im Land gezogen.

Die S-Bahn Stuttgart wird bis nach Calw verlängert. Mit dem ersten Spatenstich gehen die Bauarbeiten am Neubautunnel der Hermann-Hesse-Bahn zwischen Ostelsheim und Weil der Stadt los.

Mehr als 81.000 Menschen haben sich in den 349 teilnehmenden baden-württembergischen Kommunen bislang für das STADTRADELN angemeldet. Das sind über 50 Prozent mehr Kommunen als im Vorjahr. Verkehrsminister Winfried Hermann ruft zu einer weiteren Beteiligung an der Aktion auf.

Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Verkehrssicherheit bei der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung weiterhin im Vordergrund stehen.

Das Land startet die Bewerbungsphase des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“. Ziel ist es, Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und als soziale, kulturelle, öffentliche und vielfältig nutzbare Räume zu stärken.

Seit dem Auftakt der Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Maskentragepflicht im öffentlichen Nahverkehr hat die Polizei im Land bislang acht weitere gezielte Kontrollen durchgeführt. Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann haben nun eine Zwischenbilanz gezogen.

Ab dem Wintersemester sollen an den Hochschulen im Land wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen möglich sein. Besonders im Fokus stehen Erstsemester, internationale Studierende und Praxisveranstaltungen. Einzelheiten regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, die am 25. September in Kraft tritt.

Das Verkehrsministerium hat im Großraum Ulm, Allgäu, Oberschwaben und Südbaden zum Schulstart zusätzliche Fahrangebote beauftragt.