Pressemitteilungen aller Ministerien

Immer wieder kommt es im Land zu Hochwassern mit zum Teil beträchtlichen Schäden. Experten sind sich einig darüber, dass der Klimawandel die Hochwassergefahr weiter verschärfen wird. Die aktualisierten Hochwasserrisikokarten zeigen, welche Flächen und Gebäude ein erhöhtes Überflutungsrisiko aufweisen.

Im Jahr des 200. Fahrrad-Jubiläums hat die Initiative RadKULTUR sechs RadKULTUR-Kommunen ausgewählt, die mit Förderung des Landes die Begeisterung am Radfahren im Alltag auf vielfältige Weise erleben wollen: Bad Säckingen, Bühl, Landkreis Heilbronn, Kirchheim unter Teck, Ostfildern und Ravensburg. Dort findet 2017 ein vielfältiges Programm rund um das Thema RadKULTUR für die BürgerInnen statt.

Die Energiewende ist längst zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor geworden. Mit Blick auf den Klimaschutz müsse man die erneuerbaren Energien weltweit weiter ausbauen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim 6. Energiepolitischen Gespräch. Für Baden-Württemberg ist das Thema Versorgungssicherheit von zentraler Bedeutung.

Ein Jahr nach dem Start des Förderprogramms „Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Flüchtlinge“ des Wirtschaftsministeriums fand ein öffentlicher Fachtag zum Thema statt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist die Ausbildung von Geflüchteten ein wichtiges Zukunftsthema. Zugleich zog sie eine positive Zwischenbilanz des „Kümmerer-Programms“.

In Breisach am Rhein findet morgen die zentrale Veranstaltung Baden-Württembergs und der französischen Région Grand Est zum Welttag der Feuchtgebiete statt. Das Oberrheingebiet zwischen Basel und Karlsruhe gehört gemäß der sogenannten Ramsar-Konvention zu den weltweit rund 2.250 schützenswerten Feuchtgebieten.

Innenminister Thomas Strobl hat darauf hingewiesen, dass die Bedrohungslage in Deutschland auch für die närrische Zeit gelte. Die Landesregierung setzt alles daran, um den Menschen im Land die größtmögliche Sicherheit zu bieten und entwicklt passgenaue Konzepte für entsprechende Veranstaltungen.

Nach ihrer Sommerreise im letzten Jahr, die sie an vier Tagen durch alle vier Regierungsbezirke des Landes führte, startet Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, wie angekündigt, regelmäßige Kreisbereisungen im Land. Die erste führt sie in den Rems-Murr-Kreis.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Beck das Amtsgericht Tuttlingen besucht. Wolf sprach sich dabei für eine Erweiterung des Amtsgerichts am jetzigen Standort aus, um dort ein Justizzentrum zu schaffen.

An Tagen mit Feinstaubalarm dürfen künftig keine Komfortkamine mehr benutzt werden. Dabei geht es ausschließlich um Kamine, die zusätzlich zu einer anderen Heizung betrieben werden. Ausnahmen gibt es unter anderem für moderne Einzelraum-Pelletfeuerungen sowie Einzelraumfeuerungen und Anlagen, die nachträglich mit einem Partikelabscheider ausgerüstet wurden.

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann wird Demografiebeauftragter der Landesregierung. Er ist Ansprechpartner für alle Belange des demografischen Wandels und soll Lösungskonzepte der Öffentlichkeit zugänglich machen. Er arbeitet hauptamtlich und ist gegenüber der Landesregierung nicht weisungsgebunden.