Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz startet kraftvoll und mit neuer Staatssekretärin in die neue Legislaturperiode.

Ab Montag, 17. Mai, kann in Arztpraxen mit allen Impfstoffen ohne Priorisierung geimpft werden. Ab diesem Zeitpunkt öffnet das Land außerdem die Terminvergabe in den Impfzentren für alle Menschen aus der dritten Priorität und damit auch für Angehörige bestimmter Berufsgruppen, etwa dem Lebensmitteleinzelhandel.

Die Gebäudesanierung des Polizeipräsidiums Einsatz in Bruchsal geht voran. In den kommenden rund zwei Jahren werden vier Gebäude saniert und auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Die Sanierungen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Polizei an diesem wichtigen Standort.

Luitgard Wiggenhauser ist neue Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart. Damit konnte eine erfahrene Führungspersönlichkeit und Richterin für dieses verantwortungsvolle Amt gewonnen werden.

Prof. Dr. Volkert Vorwerk aus Karlsruhe hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Prof. Vorwerk hat sich um das Recht und um die Aufarbeitung des dunkelsten Kapitels deutscher Rechtsgeschichte verdient gemacht.

Das Umweltministerium schreibt zwölf regionale Kompetenzstellen für Ressourceneffizienz aus. Mit dem neuen Förderprogramm werden Unternehmen im Land dabei unterstützt, Material und Energie effizient einzusetzen, um so Umwelt und Klima zu schützen. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2021.

Sie können Bauanträge in Baden-Württemberg nun vollständig digital einreichen. Eine komplexe Verwaltungsleistung steht damit als nutzerfreundlicher Online-Prozess zur Verfügung. Eine Erleichterung für die Antragstellerinnen und Antragsteller, aber auch die Bauämter.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kernstadt“ in Calw wurde erfolgreich abgeschlossen. Das denkmalgeschützte und akut einsturzgefährdete Rathaus wurde modernisiert und die Verwaltung durch den Erwerb und die Sanierung zweier benachbarter Gebäude an einem Ort konzentriert.

Auf dem Dach der Verkehrspolizeiinspektion in Weinsberg wird eine rund 320 Quadratmeter große Photovoltaikanlage in Betrieb genommen. Damit wird ein weiterer Beitrag zum Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung geleistet.

Die Schadholzmengen bei der Baumart Buche sind deutlich angestiegen. Als Folge des Klimawandels kommt es vermehrt zu Dürreschäden, Krankheiten und absterbenden Bäumen.