Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Bilanz des Aktionstags „sicher.mobil.leben“ kann sich sehen lassen: Bundesweit wurden insgesamt 68.338 Fahrzeuge und ihre Lenkerinnen und Lenker kontrolliert. Allein in Baden-Württemberg waren 1.300 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Das Augenmerk lag auf dem Radverkehr und den damit verbundenen Gefahren.

Der Film „Jung und jüdisch in Baden-Württemberg“ ist der offizielle Beitrag des Landes zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Mit dem Film will das Land die Geschichte jüdischen Lebens und seine tiefe Verwurzelung in Baden-Württemberg würdigen und vor allem junge Menschen ansprechen.

Die Polizei in Baden-Württemberg hat die Verbotsverfügung gegen „Ansaar International e.V.“ und ihre Teilorganisationen umgesetzt. In allen vier Regierungsbezirken wurden zwölf Objekte durchsucht und die Verbotsverfügung übermittelt. Die Organisation hat unter dem Deckmantel einer Hilfsorganisation propagandistisch und finanziell die HAMAS unterstützt. 

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Der Präsident des Landeskriminalamtes Ralf Michelfelder wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge tritt Polizeipräsident Andreas Stenger an.

Am 4. Mai 2021 startet das Abitur an den allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien und erstmalig auch an den Gemeinschaftsschulen. Die Prüfungen finden dabei unter besonderen Pandemiebedingungen statt.

Baden-Württemberg öffnet die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Voraussichtlich ab Mitte Mai sind im Land Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur möglich. Das Sozialministerium hat eine Liste der betreffenden Bereiche sowie weitere Informationen veröffentlicht.

Im Rahmen der Berliner Energietage hat das Umweltministerium Ideen für ein neues und zukunftsfähiges Gebäudeenergiegesetz vorgestellt, um so bis zum Jahr 2050 einen klimaneutralen Gebäudebestand zu schaffen.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Ab dem 3. Mai können sich Menschen mit Vorerkrankung aus der dritten Impfpriorität für einen Impftermin anmelden. Dazu zählen unter anderem Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen sowie Asthma oder Adipositas.