Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat die Firma Otto Graf GmbH in Herbolzheim anlässlich der Inbetriebnahme Kompetenzzentrum für Rohstoffe besucht. Mit dem Kompetenzzentrum leistet die Firma einen wichtigen Beitrag, um begrenzte Ressourcen zu schonen.

Die Beseitigung der Schäden nach dem Orkan Sabine läuft vor allem in Südbaden noch. Der Zugverkehr hat sich aber in weiten Teilen des Landes wieder normalisiert.

Das Kohleausstiegsgesetz des Bundes benachteiligt die baden-württembergischen Energieversorger massiv. Anlässlich des neunten Energiepolitischen Gesprächs zur Umsetzung der Energiewende hat die Landesregierung daher eindringlich Nachbesserungen angemahnt.

Der Städtetag und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung unterstützen mit dem Landesprogramm RAUMTEILER Kommunen und Ehrenamtliche bei der Vermittlung von privatem Wohnraum. Die bisherige Bilanz fällt positiv aus.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Elternabende“ hat sich Kultusministerin Susanne Eisenmann mit Eltern von Schülern über die vielfältigen Aspekte einer guten Erziehungs- und Bildungspartnerschaft ausgetauscht. Die gesammelten Ideen sollen die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus stärken.

Dem Senckenberg-Institut ist es gelungen, anhand einer Losungsanalyse nachzuweisen, dass sich Ende des vergangenen Jahres ein Wolf im Landkreis Waldshut aufgehalten hat. Die Losung war am 27.11. in Grafenhausen gefunden worden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann begrüßt die Entscheidung der Firma IVECO, den Wasserstoff-Lkw Nikola TRE in Ulm zu bauen. Baden-Württemberg bietet eine hervorragende Forschungslandschaft für Wasserstoff-Technik.

Die Finanzministerkonferenz fordert, dass das Steuerschlupfloch „Share Deals“ schnellstmöglich gestopft wird.

Mit dem Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung des ländlichen Wegenetzes unterstützt das Land die Gemeinden bei der Instandhaltung ihrer Feldwege. Das 2018 eingeführte Programm kommt gut an. Der Zuschusssatz wird erhöht.

Das Coronavirus breitet sich schnell aus. In Europa wurden bisher drei Infektionen mit dem neuartigen Virus nachgewiesen. Die Gesundheitsbehörden im Land sind gut vorbereitet. Bisher gibt es keine bestätigten Fälle im Land.