Pressemitteilungen aller Ministerien

Was bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts Ende vergangenen Jahres im Landtag beschlossen wurde, geht nun in die offizielle Umsetzung: Das Integrationsmanagement in den Kommunen des Landes ist für zwei weitere Jahre gesichert.

Baden-Württemberg und die Région Grand Est möchten neue Projekte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vorantreiben. Bei einer gemeinsamen Konferenz ging es unter anderem um Digitalisierung und Innovation, Bildung und Kultur sowie Mobilität und Nachhaltigkeit.

Das Land unterstützt die weitere Umsetzung der Ernährungsstrategie in den kommenden zwei Jahren mit zusätzlich drei Millionen Euro. Das Landeszentrum für Ernährung soll als Impulsgeber ausgebaut werden.

Bis Ende 2024 wollen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, das Saarland und die französische Region Grand Est ein gemeinsames grenzüberschreitendes Nahverkehrsangebot an den Start bringen. Es ist ein bisher einmaliges europäisches Verkehrsprojekt.

Das Kultusministerium hat in einem Pilotprojekt erprobt, wie Ganztagsschulen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden können. Die Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl bestätigt die Entlastungen für Schulen und Kommunen, nun soll das Projekt ausgeweitet werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der früheren Kultusministerin Dr. Marianne Schultz-Hector die Große Staufermedaille in Gold verliehen. Sie habe neue Wegmarken in der Bildungslandschaft des Landes gesetzt.

Die Landesregierung hat eine Reihe von Schulgesetzänderungen beschlossen. Unter anderem soll der Einschulungsstichtag innerhalb von drei Jahren vom 30. September auf den 30. Juni verschoben und die regionale Schulentwicklung weiterentwickelt werden.

Das Land legt das erfolgreiche Programm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ mit jährlich über 3,1 Millionen Euro neu auf. Es soll Langzeitarbeitslose und ihre Familien unterstützen und ihnen eine Perspektive bieten.

Das Linden-Museum in Stuttgart benötigt einen Neubau, um eine zeitgemäße Präsentation der Sammlung und zukunftsorientierte Wissensvermittlung leisten zu können. Eine Delegation um Staatssekretärin Petra Olschowski besuchte daher drei Museen in Köln, Tervuren und Paris, um wichtige Einblicke in inhaltliche und räumliche Konzeptionen dieser renommierten ethnologischen Häuser zu erhalten.

Die Staatsdomäne Hochburg Emmendingen, ein Gutshof mit Acker-, Grünlandflächen und Tierhaltung, soll baulich neu strukturiert werden.