Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat 24 Leuchtturmprojekte im Landeswettbewerb „RegioWIN 2030 – Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit“ ausgezeichnet. Damit leistet das Land einen Beitrag für intelligenten wirtschaftlichen Wandel, aber auch für ein ökologischeres Europa.

37 Kultureinrichtungen im Land erhalten bei der Umsetzung digitaler Projekte Unterstützung durch das Programm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN. Die hohe Qualität und Vielseitigkeit der Projekte zeigen, dass Kultureinrichtungen auch in der Krise kreativ sind und spannende Formate entwickeln.

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, nicht wenige im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

Das Kultusministerium hat 19 Anträge zur Einrichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022 bewilligt. Ganztagsschulen sorgen für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Hannes Grimm übernimmt die Leitung des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt. Er folgt auf Dr. Joachim Cadus, der in den Ruhestand getreten ist. Seit Anfang Februar ist das Finanzamt in einem landeseigenen Neubau untergebracht.

Am Osterwochenende gab es im Land rund 40 Demonstrationen. Bei einem Aufzug in Stuttgart kam es zu zahlreichen Verstößen gegen Versammlungsauflagen und die Corona-Verordnung.

Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2021 liegt jetzt vor. Bei den Sitzzahlen und den Gewählten gibt es keine Veränderungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis. Der Briefwahlanteil ist auf 51,5 Prozent gestiegen.

Die Polizei kontrolliert unvermindert die Einhaltung der Corona-Verordnung. Am Wochenende verzeichnete sie mehr als 4.000 Verstöße, eine Vielzahl auch im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die derzeitigen Corona-Bestimmungen.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung erhalten eine Software, mit der Texte auf ihre Verständlichkeit überprüft werden können. Behördenschreiben und Inhalte von Vorschriften sollen mit gut aufbereiteten Texten kommuniziert werden.

Das Pilotprojekt „Regionalmanagerinnen Kultur / Regionalmanager Kultur“ geht in sechs Regionen in die Umsetzung. Damit stärkt das Land Kunst und Kultur in ländlichen Räumen. Gefördert werden Anlaufstellen für Kulturschaffende in den kommenden drei Jahren mit 360.000 Euro.