Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fordert im Rahmen der Aktion „Sicherer Schulweg“ alle erwachsenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dazu auf, Vorbild zu sein und Rücksicht im Straßenverkehr zu nehmen. Der Schwerpunkt der Aktion liegt in der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Darüber hinaus werden aber auch Kontrollen durchgeführt.

Vom 9. bis 17. September ist die Ausstellung zum Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg auf der Baden Messe 2017 in Freiburg zu sehen. Auf fünfzig großformatigen Tafeln können sich die Besucherinnen und Besucher über die beim Staatspreis Baukultur nominierten und ausgezeichneten Projekte informieren.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Vertrag für den regionalen Bahnverkehr im sogenannten „Ulmer Stern“ unterzeichnet. Von Juni 2019 an wird die Hohenzollerische Landesbahn auf der Brenzbahn und im Donautal fahren. Hinzu kommen moderne Neufahrzeuge und ein ausgeweiteter Fahrplan.

Land, Landratsamt Waldshut und die Deutsche Bahn haben eine Finanzierungsvereinbarung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Hochrheinstrecke unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die 2012 ins Stocken geratene Planung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn.

Der vom Bund geplante Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ war ein Schwerpunkt einer Informationsveranstaltung des Verkehrsministeriums mit Vertretern der Kommunen aus der Region Stuttgart.

Mit der Tagung „Gutes Essen in der Schule – Eine Herausforderung für Kommunen“ in Bad Herrenalb möchte das Land Kommunen und Schulmensen informieren und bei der Umsetzung einer gesundhaltenden und nachhaltigen Schulverpflegung unterstützen.

Der Breitbandausbau im Land geht weiter voran. Im Landkreis Tuttlingen fördert das Land den Ausbau jetzt mit weiteren 124.800 Euro. Insgeasmt flossen für den Ausbau des schnellen Internets in diesem Jahr bereits 1,2 Millionen Euro in den Landkreis Tuttlingen.

Zur Halbzeit der aktuellen Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung hat das Land bereits 26 Millionen Euro für rund 30 Projekte zum Schutz der Umwelt und des Klimas binden können. Dem Umweltministerium stehen insgesamt 47 Millionen Euro an Mitteln zur Verfügung.

Das Land hat sechs neue Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum anerkannt. Die Gemeinden erhalten ab 2018 Fördervorrang und einen um zehn Prozent erhöhten Fördersatz bei gemeinwohlorientierten Projekten.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat den Startschuss für den Ideenwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw gegeben. Das Land stellt ingesamt 7,6 Millionen Euro für die Förderung von vier digitalen Modellkommunen sowie die Unterstützung von weiteren 50 Kommunen bei der Entwicklung ihrer Digitalisierungsstrategie zur Verfügung. Die Kommunen im Land können sich bis zum 31. Dezember 2017 bewerben.