Pressemitteilungen aller Ministerien

In Baden-Württemberg wurde das bundesweit erste anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter freigeschaltet. Bürgerinnen und Bürgern können damit zukünftig sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden. So kann Steuerbetrug künftig noch besser verfolgt werden.

In der 16. Runde des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ erhalten sechs Kommunen im Land insgesamt 460.000 Euro für die Entwicklung von alters- und generationengerechten Quartieren. Das Programm fördert die Entstehung lebendiger und verlässlicher Nachbarschaften.

Der Park der Villa Reitzenstein öffnet wieder seine Pforten für Bürgerinnen und Bürger. Das Staatsministerium bietet vom 11. September bis zum 9. Oktober 2021 ein buntes Führungs- und Kulturprogramm unter Berücksichtigung geltender Corona-Schutzmaßnahmen an.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnungen Schule und Kita angepasst. Damit entfallen die inzidenzabhängigen Vorgaben, nach denen sich bisher die einschränkenden Maßnahmen bestimmt haben. Die Änderungen betreffen ferner Absonderungen im Falle einer Infektion sowie die Masken- und Testpflicht.

Mit der Änderung der Corona-Verordnung Absonderung treten am 28. August Erleichterungen insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie für Grundschul- und Kitakinder in Kraft – verbunden mit einer gezielten Testung für mehr Sicherheit in Schule und Kita.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Staatssekretärin Andrea Lindlohr hat die Pop-Up-Ausstellung „Baden-Baden: Das Welterbe in der Sommerhauptstadt Europas erleben“ feierlich eröffnet. Baden-Baden gehört seit Juli 2021 als Teil der „Great Spa Towns of Europe“ zum UNESCO Welterbe.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat das Uniklinikum Tübingen besucht und sich mit Beschäftigten über ihre Arbeit in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Sie sprach den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die seit Monaten einer enorm hohen Belastung ausgesetzt sind, Dank und Anerkennung aus.

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.

In diesem Jahr fördert das Land überbetriebliche Berufsausbildungslehrgänge mit rund zehn Millionen Euro. Durch die überbetrieblichen Lehrgänge wird die Ausbildungsbereitschaft der Betriebe gestärkt und ein hohes Qualitätsniveau in der Berufsausbildung garantiert.