Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab dem 20. Dezember 2021 müssen nicht geimpfte und nicht genesene Besucherinnen und Besucher in Alten- und Pflegeheimen einen negativen PCR-Test vorlegen.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat sich mit der Generaldirektion Landwirtschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern des Weinbaus und der ökologischen Anbauverbände über die Möglichkeiten der ökologischen Weinproduktion unter schwierigen Witterungsbedingungen unterhalten.

In der Kabinettssitzung am 7. Dezember 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Quantencomputing und die Fortschreibung der Pläne zum Hochwasserschutz im Land. Zudem gab es Berichte zur Initiative Kindermedienland sowie zum Bürokratieabbau.

Die Realisierung des Projekts Innovationspark Künstliche Intelligenz in Heilbronn kann starten. Mit dem Innovationspark Künstliche Intelligenz will das Land einen spürbaren konjunkturellen Impuls zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geben. Geschwindigkeit spielt eine zentrale Rolle.

Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.

Bei Reiserückkehrern aus Südafrika ist im Alb-Donau-Kreis und dem Stadtkreis Ulm die Omikron-Variante des Corona-Virus nachgewiesen worden. Die Personen befinden sich in Quarantäne.

Die Corona-Krise trifft wohnungslose Menschen insbesondere in der kalten Jahreszeit hart. Die Landesregierung stellt den Kommunen daher nochmals eine Soforthilfe in Höhe von 400.000 Euro für die Unterbringung von Obdachlosen zur Verfügung. 

Das Land unterstützt Welschensteinach und die Verwaltungsgemeinschaft Hexental mit über einer Million Euro beim Hochwasserschutz. Welschensteinach und das Hexental gehen damit eine wichtige Zukunftsaufgabe an.

Bei Schwänen in Donaueschingen wurde die Geflügelpest durch das hochpathogene aviäre Influenzavirus amtlich festgestellt. Die Behörden vor Ort erlassen Allgemeinverfügungen und die Biosicherheitsmaßnahmen müssen dringend eingehalten werden.

Die Polizei Baden-Württemberg plant „Booster-Impfungen“ gegen Corona. Ab der Woche vom 22. November bietet sie den Polizistinnen und Polizisten flächendeckend die dritte Corona-Impfung an.