Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags vor 60 Jahren hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu aufgerufen, die deutsch-französische Erfolgsgeschichte wach zu halten. Gerade zwischen Baden-Württemberg und Frankreich bestehen vielfältige Kooperationen und Verflechtungen.

Aufgrund von elf Nachweisen der Geflügelpest bei Wildvögeln seit Jahresbeginn ist die Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen auch für Geflügelhaltungen mit weniger als 1.000 Tieren erforderlich.

Verkehrsminister Winfried Hermann unterstützt die Initiative für eine Reaktivierung der Schienenstrecke zwischen Freiburg und Colmar.

Junge Menschen können in ganz Baden-Württemberg vom 1. März 2023 an für nur einen Euro pro Tag Bus und Bahn fahren. Das JugendticketBW ist eine gemeinsame Initiative des Landes, der Land- und Stadtkreise und der Verkehrsverbünde. Das Land übernimmt den Großteil der Kosten.

Premiere im Jahr 2022: Erstmals konnten die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid in den Städten und an Messstationen des ganzen Landes eingehalten werden. Einige grüne Umweltzonen können wegen dauerhaft niedriger Werte in diesem Jahr aufgehoben werden.

Die baden-württembergische Polizei hat zusammen mit serbischen Strafverfolgungsbehörden und mit Unterstützung von Europol und Eurojust einen Schlag gegen kriminelle Strukturen im Bereich des Anlagebetrugs und der Geldwäsche durchgeführt. Dies zeigt die Bedeutung des gemeinsamen Handelns der europäischen Sicherheitsbehörden.

Die grenzüberschreitende Wissenschaftsoffensive fördert Forschung und Innovation am Oberrhein mit insgesamt sieben Millionen Euro. Die neue Ausschreibung legt den Schwerpunkt auf die Valorisierung und den Transfer von Forschungsergebnissen, um sich den Herausforderungen unserer Zeit zu stellen.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde im Rahmen von Instandhaltungsarbeiten versehentlich ein Reaktorschutzsignal erzeugt, das den Start zweier sicherheitstechnisch wichtiger Pumpen angeregt hat. Für die Menschen und die Umwelt bestand zu keiner Zeit Gefahr.

Baden-Württemberg übernimmt 2023 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. Gesundheitsminister Manne Lucha möchte im Vorsitzjahr die bedarfsgenaue, personalisierte, digitalisierte und sektorenüberwindende Gesundheitsversorgung voranbringen.

Im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist Kühlmittel aus Kühlwassersystem eines Notstromdieselaggregats. Die Ursache für Kleinstleckage war ein schadhafter Gummikompensator in einer Rohrleitung. Das Ereignis hat keine Auswirkungen auf Personen oder Umwelt.