Pressemitteilungen aller Ministerien

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat sich in der Uniklinik Tübingen über Digitalisierungsprojekte zur Verbesserung der medizinischen Versorgung informiert und mit Medizinern über das Maßnahmenpaket des Landes zur Stärkung der Allgemeinmedizin diskutiert.

Veranstaltungen der Kinder- und Jugendarbeit beziehungsweise der Jugendsozialarbeit können ab 2. Juni unter bestimmten Voraussetzungen wieder durchgeführt werden. Maximal 15 Personen dürfen an Veranstaltungen teilnehmen.

In dem im Abbau befindlichen Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurden mehrere Risse in Batteriebehältern gefunden. Der Betreiber tauscht die betroffenen Batterien aus. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Lange Tiertransporte nach Russland werden von Tierschützern bereits seit einiger Zeit kritisiert. Nun ist amtlich bestätigt, dass östlich von Moskau keine Kontrollstellen gibt.

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.

Im Block 1 des Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei Routinearbeiten eine Tropfleckage an einer Rohrleitung der Abwasseraufbereitung innerhalb des Kontrollbereichs entdeckt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Im Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde bei einer routinemäßigen Prüfung eine Fehlfunktion einer Brandschutzklappe festgestellt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Auf der Autobahn A 8 zwischen dem Autobahndreieck Karlsruhe und der Anschlussstelle Karlsbad wird ab Ende April die Fahrbahn saniert. Verkehrsminister Hermann bittet um rücksichtsvolles Fahren an der Baustelle.

Die Louis-Lepoix-Schule in Baden-Baden stellt mit Hilfe von 3D-Druckern des Projekts „3D-erleben“ Gesichtsschilde zum Infektionsschutz her. Auf ihrer Webseite stellt die Schule zudem eine Anleitung zum Bau der Masken frei zur Verfügung.

Das Land unterstützt ambulante Pflegedienste mit Sonderparkrechten. Damit soll sichergestellt werden, dass die pflegerische Versorgung vor Ort auch während der Corona-Krise aufrechterhalten werden kann.