Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat die Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenplans Landesstraßen vorgelegt. Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte wurden umgesetzt. Im künftigen Maßnahmenplan sind 117 Projekte mit einem Gesamtvolumen von derzeit rund 650 Millionen Euro enthalten.

Am 25. November findet der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" statt. An diesem Tag wird mit verschiedensten Aktionen zur Bekämpfung von Diskriminierung und von Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen aufgerufen.

Die Vertragsverlängerungen mit der DB Regio und der Südwestdeutschen Landesverkehrs-AG verbessern den Bahnverkehr auf der Südbahn, Hochrhein- und Bodenseegürtelbahn, Zollernalbbahn und Ortenau-S-Bahn.

Die Landesbeauftragte für Tierschutz, Julia Stubenbord, fordert eine Verschärfung der Regeln zu Tierversuchen in der wissenschaftlichen Lehre. Die Entwicklung neuer Lehrmethoden sei notwendig, um Tierversuche zu vermeiden.

Ab 25. November wird der rund fünf Kilometer lange Abschnitt der Landesstraße L 1250 im Streckenabschnitt zwischen Hülben und Neuffen wieder für den Verkehr freigegeben. Das Land investierte an der Neuffener Steige rund vier Millionen Euro aus dem Steigensanierungsprogramm.

Die Strom- und Gasversorgung für Haushalte und Industriekunden im Land im Winter ist gewährleistet. Das teilte Umweltminister Franz Untersteller nach der Sitzung der Monitoring-Gruppe Energiewende mit. Mit Blick auf die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes fordert der Minister Nachbesserungen.

Im Rahmen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ wurden 20 Modellkommunen dabei unterstützt, ihre Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und als soziale, kulturelle, öffentliche und vielfältig nutzbare Räume zu stärken.

In einem einjährigen Probebetrieb im Raum Tübingen wollen die Deutsche Bahn und Siemens Mobility ein neues Gesamtsystem für den Einsatz von Wasserstoffzügen testen.

Arbeitsminister aus vier Bundesländern haben sich dafür ausgesprochen, die Leistung und Lebensleistung in der Grundsicherung verstärkt zu berücksichtigen.

Für besondere Verdienste um die Energieeffizienz in ihrem Betrieb hat Umweltminister Franz Untersteller drei Unternehmen aus Öhringen, Tiefenbronn und Gomaringen mit dem „Gipfelstürmer-Award“ ausgezeichnet.