Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt die Gemeinden bei der Modernisierung des ländlichen Wegenetzes. Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat jetzt den Bescheid für die sechste Tranche des gefragten Förderprogramms übergeben. Weitere fünf Millionen sollen für 2020/2021 bereitgestellt werden.

Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist eine Aufgabe für uns alle. Machen Sie mit beim Landeswettbewerb „Baden-Württemberg blüht” 2019/2020! Gesucht werden zukunftsweisende Projekte, Maßnahmen und Ideen, die Vorbild für andere sein können und vor Ort zu mehr Biodiversität beitragen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Jama Maqsudi die Verdienstmedaille des Bundes überreicht. Er würdigte Maqsudi für sein Engagement für Vielfalt und Integration, insbesondere seinen Einsatz für unbegleitete geflüchtete Kinder und Jugendliche.

Umweltminister Franz Untersteller hat mit Vertretern von Industrie-, Energiewirtschafts- und Handwerksverbänden sowie des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Öko-Instituts über die Auswirkungen des Kohleausstiegs und Fragen der Versorgungssicherheit diskutiert.

Der Weg zu Arbeit ist oft der, der am häufigsten zurückgelegt wird. Grund genug, sich zu überlegen, ob der Arbeitsweg nicht manchmal vermieden werden kann. Eine neue Web-Anwendung der AOK Baden-Württemberg namens ARIN soll das prüfen und damit den Verkehr in die Landeshauptstadt entlasten.

Wie im Bund werden auch in Baden-Württemberg die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren weiter steigen – allerdings deutlich weniger als noch in der Herbst-Steuerschätzung 2018 erwartet. Das geht aus der Mai-Steuerschätzung hervor.

Um die Verkehrssicherheit und die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, fördert das Land 2019 den Bau von Straßen, Eisenbahnkreuzungen und digitale Verkehrssteuerung in den Gemeinden und Kreisen mit knapp 76 Millionen Euro.

Mit einer Ozonungsanlage soll Tübingens Kläranlage künftig Spurenstoffe zum Beispiel von Arzneimitteln und Haushaltschemikalien sowie teilweise auch Keime aus dem Abwasser herausfiltern können.

Eine Holz- und einem Pelletkessel mit Biogasanlage und einem Biomethan-Blockheizkraftwerk, die Wärme für über 2.000 Haushalte und Gewerbebetriebe erzeugen und ein Nahwärmenetz, das die angeschlossenen Gebäude zu 90 Prozent mit klimafreundlicher Wärme versorgt. Für uns „Orte voller Energie“.

Bis zum Jahr 2030 sollen rund 30 Prozent der weltweiten Nachfrage nach Batteriezellen aus deutscher und europäischer Produktion stammen. Baden-Württemberg muss dabei Vorreiter sein. Daher bewirbt sich das Land für die vom Bund geplante Forschungsfertigung Batteriezelle und stellt dafür 185 Millionen Euro bereit.