Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat ein neues Förderprogramm aufgelegt, das den Technologie- und Wissenstransfer im Bereich der nachhaltigen Erzeugung und Nutzung von Ressourcen aus der regionalen Land- und Forstwirtschaft unterstützt.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat im Schloss Heidelberg den sanierten und ausgebauten Gläsernen Saalbau an die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg übergeben.

Zum 1. Juli 2020 übernimmt Dr. Heike Goll von Dr. Martin Hartmann das Amt der Landesveterinärin. Damit übernimmt erstmals eine Frau diese herausragende Funktion in Baden-Württemberg.

Sozialminister Manne Lucha hat Professor Dr. Paul-Otto Schmidt-Michel für sein jahrzehntelanges außergewöhnliches Engagement für Menschen mit psychischen Erkrankungen das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.

Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, sollen ein dauerhaftes Wahlrecht bekommen. Der Ministerrat hat hierzu den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Wahlrechts zur Anhörung freigegeben.

Eine vom Land beauftragte Studie zeigt, dass Kinder anscheinend seltener an COVID-19 erkranken und auch seltener durch das SARS-CoV-2-Virus infiziert werden. Mit den Studien-Ergebnissen können politische Entscheidungen auf aktuellste wissenschaftliche Expertise gestützt werden, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Von 29. Juni 2020 an sollen alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kitas und die Kindertagespflege besuchen können. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sind die vorläufigen Ergebnisse der Kinderstudie.

Von 29. Juni 2020 an können alle Kinder an Grundschulen unter Pandemiebedingungen wieder regelmäßig ihre Schule besuchen. Die Kinderstudie der Universitätsklinika ermöglicht eine weitere Öffnung der Grundschulen und damit einen weiteren Schritt der schulischen Normalität.

Stammkunden im regionalen Schienenverkehr im Land können für zehn Strecken eine einmalige Entschädigung für einen Monatsbeitrag beantragen. Entschädigt werden Fahrgäste, die von Schlechtleistungen zwischen Juli 2019 und Januar 2020 betroffen waren.

Anne Thörner ist neue Vorsteherin des Finanzamtes Emmendingen. Sie folgt auf Halgar Bürger, der 2019 in den Ruhestand eingetreten ist.