Pressemitteilungen aller Ministerien

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Im Jahr 2020 waren die Unfallzahlen insgesamt stark rückläufig, mit zum Teil erheblichen Rückgängen in fast allen Bereichen. Die Zahl der Verkehrstoten ist auf einem historischen Tiefstand. Einfluss darauf hatten auch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie.

Bund und Land haben sich auf weitere Schritte zur Vollendung der bundesweit einzigartigen Fusion am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) geeinigt. Eine renommierte Universität und ein Großforschungszentrum festigen und vertiefen so ihre bereits im Jahr 2009 erfolgte Fusion.

Der flächendeckenden Einsatz von Flüsterasphalt und Lärmschutzwänden sowie durch innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen können wie auch Elektromobilität die Lärmbelastung in den Städten deutlich senken. Das zeigt eine aktuelle Studie. 

„Jagen & Behüten“ lautet der Titel der neunten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesjagdgesetz, das Baulandmobilisierungsgesetz, das Adoptionshilfegesetz und der 20. Geburtstag des Erneuerbare-Energien-Gesetz.

Bahnreisen im Nah- und Fernverkehr sowie Flugreisen in Baden-Württemberg sind während der erweiterten Ausgangsbeschränkung zwischen 20 und 5 Uhr nur mit einem triftigen Grund möglich. Für Reisende sind nur wenige Ausnahmen möglich.

Im Landtag wurde über die Ausschreitungen in Stuttgart am 20./21. Juni 2020 debattiert. Seit den Ausschreitungen wurden 124 Tatverdächtige ermittelt sowie eine Sicherheitspartnerschaft mit Stuttgart vereinbart.

Der Landesbeirat für Tierschutz hat sich in seiner 83. Sitzung unter anderem mit illegalem Welpenhandel und Tierschutzvorschriften bei Schlachtungen befasst. Minister Peter Hauk mahnte, Haustiere nicht unüberlegt anzuschaffen, gerade auch zu Weihnachten.

In einer Sonderfolge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat, spricht Staatssekretär Andre Baumann mit der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes. Themenschwerpunkte sind die deutsch-französische Zusammenarbeit und der kulturelle Austausch.

„Grund & Werte“ lautet der Titel der achten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind die Pandemie-Maßnahmen und deren Folgen für Gesellschaft und Demokratie.