Pressemitteilungen aller Ministerien

Agnes Aderhold ist neue Präsidentin des Landgerichts Heilbronn. Sie folgt auf Wolfgang Görlich.

Die Bundesregierung hat das französische Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Daher gelten ab 2. März strengere Regelungen bei der Einreise.

Das Verkehrsministerium hat beim Bund erheblichen Ausbau- und Sanierungsbedarf im Schienennetz angemeldet. Es werden weitere 20 Maßnahmen für das Bundesprogramm vorgeschlagen. Das Land unterstützt die Initiative zur Verbesserung des Schienenverkehrs mit Nachdruck.

Grünes Licht für die Sanierung der Landesstraße zwischen Sulz am Eck und Kuppingen. Die Arbeiten können im Frühjahr 2021 beginnen. Der sanierungsbedürftige Abschnitt ist Teil einer wichtigen Verkehrsachse zwischen dem Nordschwarzwald und dem Wirtschaftsraum Stuttgart.

Im Netz der Zollernalbbahn soll ein mit Wasserstoff betriebener Zug zum Einsatz kommen. Damit wird eine lokal emissionsfreie Alternative zum Einsatz von Dieselfahrzeugen auf nicht-elektrifizierten Eisenbahnstrecken getestet.

Der Bus kommt nach Bedarf und auf Knopfdruck: Mit Ridepooling gibt es ab März in Mannheim die Möglichkeit, den öffentlichen Nahverkehr noch individueller zu nutzen. Per App kann ein Shuttle für flexible Fahrwege gebucht werden.

Mit einem Maßnahmenmix ist es dem Land und der Stadt Heilbronn gelungen, die Stickstoffdioxidbelastung in Heilbronn ohne Verkehrsverbote zu senken. Die Grenzwerte wurden 2020 flächendeckend und sicher eingehalten.

Land und Deutsche Bahn haben sich geeinigt, den Verkehrsvertrag für die Regionalbahn Singen – Schaffhausen zum Sommer 2022 vorzeitig auslaufen zu lassen. Dies hat eine Neuvergabe der Leistungen zur Folge.

Aufgrund des ausgesetzten Präsenzbetriebs der Schulen zum Jahreswechsel entlastet das Land ein weiteres Mal die Familien bei den Schüler-Abos im Nahverkehr. Alle Schüler-Abos, die im März laufen, werden im April von der Zahlung freigestellt.

Das Fahrplankonzept für die Südbahn und die Bodenseegürtelbahn ab Dezember 2021 steht fest. Der Ausbau und die Elektrifizierung verbessern das Angebot in der Region deutlich.