Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Filmproduzenten, Regisseur und Drehbuchautor Roland Emmerich zu einem Gespräch über den Filmstandort Baden-Württemberg empfangen. Die weitere Stärkung der baden-württembergischen Filmkultur und Filmwirtschaft sei ein wichtiges Ziel der Film- und Medienpolitik der Landesregierung, so Kretschmann.

Mit dem ÖPNV-Innovationspreis würdigt das Land besonders innovative Projekte für einen zukunftsweisenden öffentlichen Nahverkehr. Projekte der diesjährigen Preisträger waren unter anderem WLAN in Bussen und Bahnen, grüne Gleise und Störungsmeldungen über WhatsApp.

Baden-Württemberg bringt auf der kommenden Integrationsministerkonferenz Vorschläge zur besseren Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ein. Asylbewerber und Geduldete sollen schnellstmöglich auf eigenen Beinen stehen können. Integrationsminister Manne Lucha hat derzeit den Vorsitz der Integrationsministerkonferenz, die am 16. und 17. März in Friedrichshafen tagt.

Der mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 auf der Strecke Offenburg – Hausach entfallene Frühzug wird voraussichtlich ab dem 24. April 2017 wieder in Betrieb genommen. Das gab das Verkehrsministerium bekannt.

Die Vogelgrippe-Situation in Baden-Württemberg hat sich deutlich entspannt. Gleichwohl kann die Aufstallung in den betroffenen Gebieten aufgrund des anhaltenden Vogelzugs noch nicht vollständig aufgehoben werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit dem NABU-Landesvorsitzenden, Johannes Enssle, eine Amphibienschutzanlage am Schattengrund in Stuttgart-Büsnau besichtigt. Die Anlage sorgt dafür, dass jedes Jahr tausende Kröten, Frösche und Molche sicher zu ihren Laichgewässern gelangen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die jetzige Ausgestaltung der Pkw-Maut im Bundesrat als nicht hinnehmbar bezeichnet. Die „Ausländermaut“ sei ein falsches Signal an Europa und die europäische Integration. Sie sei bürokratisch und habe keine Lenkungswirkung.

Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will das Ministerium für Verkehr durch den Einsatz moderner Digitaltechnik eine ressourcenschonende, umwelt- und klimafreundliche Mobilität sowie eine höhere Verkehrssicherheit ermöglichen.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat Hermann Wilske die Staufermedaille überreicht. Olschowski lobte Wilskes Engagement für die Musikerziehung junger Menschen.

Internationale Studierende sollen künftig einen solidarischen Beitrag zur Finanzierung des Hochschulsystems leisten. Das Erststudium für alle Studierenden mit festem Inlandsbezug – gleich welcher Nationalität – bleibt gebührenfrei. Der Gesetzentwurf wurde heute in den Landtag eingebracht.