Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein nachgestelltes Bild des weltberühmten Albumcovers „Abbey Road“ rückt den sicheren Fußverkehr im Allgemeinen und das Aktionsprogramm „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ in den Mittelpunkt. Das Land hat das Ziel, den Fußverkehr sicherer zu machen und die Zahl der Unfälle zu senken.

Auch vor Baden-Württembergs höchstem Berg, dem Feldberg, macht der Borkenkäfer nicht halt. In einer Reihe von Vor-Ort-Terminen im Land macht sich Forstminister Peter Hauk derzeit ein Bild von den gravierenden und klimabedingten Waldschäden. Er will einen Notfallplan für den Wald vorlegen.

Busunternehmen in Baden-Württemberg setzen zunehmend auf klimafreundliche Antriebsformen. Das Land hat seit Jahresbeginn die Förderung für insgesamt 105 Elektro- und Hybridbusse bewilligt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Personalmangel könnte den Ausbau des Schienenverkehrs bremsen. Deshalb werden in Baden-Württemberg zum ersten Mal in einer konzertierten Aktion über 20 Flüchtlinge zu Triebwagenführerinnen und -führern qualifiziert. Das ist eine bundesweite Premiere.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat im Rahmen einer arbeitsmarktpolitischen Reise mehrere Unternehmen in den Regierungsbezirken Karlsruhe und Freiburg besucht. Dort tauschte sie sich mit unterschiedlichen Betroffenen über die Facetten der Arbeitsmarktpolitik aus.

Das Land beabsichtigt, 20 neue lokal emissionsfreie Nahverkehrszüge im Ortenau-NETZ einzusetzen. Die Fahrzeuge sollen auf Strecken mit und ohne Oberleitung eingesetzt werden können.

Das Verkehrsministerium hat sich mit der SBB GmbH über den künftigen Zuschussbedarf für den „Seehas“ und die Wiesentalbahn geeinigt. Dadurch wird ein zuverlässiges Angebot für die Fahrgäste fortgeführt.

Baden-Württemberg hat vorzeitig die RadCHALLENGE bestanden. Bereits zwei Monate vor dem offiziellen Ende im September wurde die anvisierte Kilometermarke von 11.066.639 Radkilometern erreicht. Die RadCHALLENGE ist ein Sonderwettbewerb des Landes im Rahmen der europaweiten Aktion STADTRADELN.

Das Land unterstützt bürgerschaftlich getragene Mobilität mit verschiedenen Förderangeboten: In bald 100 Gemeinden im Land stellen Bürgerbusse und Bürgerrufautos eine sinnvolle Ergänzung für den öffentlichen Personennahverkehr dar.