Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ befasste sich in ihrer Sitzung am 26. Januar 2022 mit der aktuellen Pandemie-Lage. Thema der Sitzung war außerdem unter anderem ein Lagebericht des Innenministeriums zur Aufrechterhaltung der Kritischen Infrastruktur.

Der Schülerwettbewerb im Tierschutz startet unter Schirmherrschaft von Minister Peter Hauk und Ministerin Theresa Schopper. Der Landeswettbewerb Tierschutz soll Schülerinnen und Schüler ermutigen, sich mit einem gesellschaftlich hoch relevanten Thema auseinanderzusetzen. Bewerbungen sind bis zum 30. April 2022 möglich.

Zur Stärkung des Personals hat das Land das Einstiegsamt im mittleren Dienst der Polizei auf die Besoldungsgruppe A 8 angehoben. Das ist ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im mittleren Dienst.

Die Gemeinde Tamm darf ab dem 1. März 2022 die Bezeichnung Stadt tragen. Die Gemeinde Tamm hat mehr als 12.600 Einwohner und war damit schon bislang die größte nichtstädtische Gemeinde im Landkreis Ludwigsburg.

Extremismus und Hasskriminalität bedrohen die freie und offene Gesellschaft. Die Landesregierung geht daher weiter entschieden gegen Hass und Hetze vor. Mit der gesetzlichen Meldepflicht für soziale Netzwerke besteht ab dem 1. Februar ein weiterer Baustein, um Straftaten im Netz mit aller Konsequenz zu verfolgen.

3.000 Zuschauende nahmen am 13. Januar das digitale Informationsangebot des Gesundheitsministeriums zur Corona-Impfung von Kindern und Jugendlichen wahr. Das Land setzt seine Aufklärungs- und Informationsoffensive mit der Landeskampagne #dranbleibenbw weiter fort.

Das Land hat die Antragsfrist des Förderprogramms für mobile Raumluftfilter und Kohlenstoffdioxid-Sensoren in Schulen und Kindertageseinrichtungen bis zum 18. März verlängert. Der zusätzliche Meldezeitraum wurde eingerichtet, um gewappnet zu sein, falls die Nachfrage auch wegen Omikron nochmal anzieht.

Mit den wieder ansteigenden Inzidenzen ist zu erwarten, dass auch die Belastung der Krankenhäuser wieder steigt. Daher bleiben trotz des kurzfristigen Rückgangs der Belegung der Intensivbetten unter 450 die Regelungen der Alarmstufe II bestehen.

Am Donnerstag, 13. Januar 2022, findet um 19 Uhr eine digitale Informationsveranstaltung zur COVID-19-Schutzimpfung für Kinder zwischen fünf und elf Jahren statt. Interessierte können die Veranstaltung im Livestream verfolgen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat gemeinsam mit seiner Ehefrau Gerlinde zwei Sternsingergruppen aus Baden-Württemberg vor der Villa Reitzenstein in Stuttgart empfangen. Im Mittelpunkt der diesjährigen Sternsingeraktion steht die Gesundheitsförderung von Kindern in Afrika.