Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich der achten Sitzung der Gemischten Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Bulgarien hat Staatsministerin Theresa Schopper die vorbildliche Zusammenarbeit gelobt. Ziel des Treffens war es, gemeinsame Projekte zu stärken und neue Kooperationsfelder zu erschließen.

Das Land hat den Forschungspreis für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch 2018 verliehen. Damit werden herausragende Leistungen bei der Forschung zur Reduzierung von Tierversuchen oder zur Verminderung der Belastung von Versuchstieren ausgezeichnet.

Beim diesjährigen Landschaftspflegetag hat Umweltstaatssekretär Andre Baumann auf die Bedeutung der Schäferei für den Naturschutz und die Landschaftspflege hingewiesen. Die zentrale Informationsveranstaltung stand unter dem Motto „Schäferei und Artenvielfalt auf der Schwäbischen Alb“.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat vor einer erheblichen Klimaschutzlücke im Verkehrssektor gewarnt. Zusätzlich zu ambitionierten CO2-Flottengrenzwerten forderte er eine Erneuerbaren-Quote für Kraftstoffe. Nur so können die Klimaschutzziele 2030 erreicht werden. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßte den Vorschlag.

Im Rahmen des Europadialogs Baden-Württemberg sind Bürgerinnen und Bürger beim abschließenden Zentralen Bürgerdialog in Stuttgart mit EU-Kommissar Günther Oettinger und Staatsrätin Gisela Erler zusammengetroffen. Aus Erlers Sicht zeigen die Bürgerdialoge, dass die Menschen im Land europafreundlich sind.

Deutschland bewirbt sich mit dem Antrag „Die Werkbundsiedlungen in Europa 1927-1932“ um das Europäische Kulturerbe-Siegel. Baden-Württemberg ist mit der Stuttgarter Weißenhofsiedlung an der Bewerbung beteiligt.

Die Landwirtschaft muss ökonomisch lohnend und ökologisch tragfähig sein. Das forderte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einer Internationalen Tagung zur gemeinamen europäischen Agrarpolitik nach 2020. Bei der Gestaltung der neuen Förderperiode müsse am Ende ein deutliches ökologisches Plus herauskommen.

Die ersten Ergebnisse der PFC-Blutuntersuchungen im Landkreis Rastatt liegen vor. Gesundheitsminister Manne Lucha hatte die Untersuchungen angeordnet, nachdem in Mittelbaden im Jahr 2013 erhöhte Werte an poly- und perfluorierten Chemikalien in Boden und Grundwasser festgestellt worden sind.

Die Schieneninfrastruktur auf der Frankenbahn von Osterburken bis Würzburg soll verbessert werden. Hierfür setzen sich das Land, der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis ein. Bis zum Jahresende soll für die Finanzierung der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen eine Lösung gefunden werden.

Im Rahmen des Europadialogs Baden-Württemberg haben sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Freiburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Europa gestellt.