Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Handwerk BW sind mit baden-württembergischen Handwerksbetrieben nach Mailand und Bergamo gereist. Die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und der Lombardei bieten für Handwerksbetriebe große Kooperationschancen und Geschäftspotenziale.

Im Land kommt es noch immer zu Diskriminierungen und Gewalt gegen LSBTIQ*-Menschen. Die Landesregierung geht entschieden dagegen vor und fördert auch eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt.

Das Land muss nach der Mai-Steuerschätzung mit sinkenden Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2023 wird das Land 345 Millionen Euro weniger einnehmen als prognostiziert. Für 2024 sagt die Schätzung 69 Millionen weniger Steuereinnahmen voraus.

Das Land und die Stadt Mannheim haben Gespräche zum Universitätsklinikverbund Heidelberg-Mannheim gestartet. Der Verbund soll die medizinische Versorgung in der gesamten Region verbessern und Maßstäbe in Forschung und Lehre setzen.

Drei neue Haftgebäude für die Justizvollzugsanstalten Ravensburg, Schwäbisch Hall und Heimsheim sorgen für die dringend notwendige Entlastung der Haftanstalten. Insgesamt gibt es mit den baugleichen und klimafreundlichen Modulbauten 360 Haftplätze mehr.

Zwei weitere Kulturstätten in Baden-Württemberg profitieren von der Förderung des Bundes für national bedeutsame Kultureinrichtungen: die UNESCO Welterbestätte Reichenau im Archäologischen Landesmuseum und das städtische Zeppelin Museum Friedrichshafen.

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie hat Sozialminister Manne Lucha die Bedeutung von starken Familien für eine krisenfeste Gesellschaft hervorgehoben. Das Land setzt auf Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut, um von Armut betroffene Familien zu unterstützen.

Das HolzBauWerk in Seewald-Besenfeld wurde eröffnet. Das dort produzierte Brettsperrholz ist besonders für das mehrgeschossige Bauen mit Holz und anspruchsvolle Tragwerkskonstruktionen bedeutend. Somit ist das HolzBauWerk ein wichtiger Meilenstein bei den Bestrebungen des Landes eine kreislauffähige und nachhaltige Baukultur aufzubauen.

Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die Initiative der Länder im Bundesrat, die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten in Notfallpraxen weitgehend von der Sozialversicherungsbeitragspflicht zu befreien. Die Arbeit in den Notfallpraxen kann nur mit zusätzlichen approbierten Ärztinnen und Ärzten aufrechterhalten werden.

Sozialminister Manne Lucha begrüßt den Bundesrats-Beschluss zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts und sieht darin einen wichtigen Schritt zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.