Pressemitteilungen aller Ministerien

In den meisten Seen und Gewässern in Baden-Württemberg können Sie auch in diesem Sommer bedenkenlos baden. Die aktuelle Badegewässerkarte enthält Informationen zu den im vergangenen Jahr hygienisch überwachten Badestellen.

Die SBB GmbH hat das Vergabeverfahren für das Netz „Singen bis Schaffhausen“ gewonnen. Von Dezember 2022 bis Dezember 2027 wird das Unternehmen diese Strecke betreiben. Dabei werden dreiteilige Elektrotriebwagen eingesetzt.

Die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Baden-Württemberg bleibt erfreulich. Die Arbeitslosenquote ist im Mai auf 3,2 Prozent gesunken. Die Arbeitskräftenachfrage war so hoch wie zuletzt vor knapp vier Jahren. Auch bei Jugendarbeitslosigkeit steht das Land weiterhin sehr gut da.

Gemeinsam digital erfolgreich – Baden-Württemberg und der Freistaat Sachsen vertiefen mit einer neuen Kooperationsvereinbarung die Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Verwaltung. Die digitalen Serviceportale der beiden Länder sollen in Zukunft gemeinsam noch weiter ausgebaut werden.

Nach Auffassung der Ländermehrheit im Bundesrat muss die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ändern und mehr schwimmende Photovoltaik-Anlagen auf Seen ermöglichen. Das Land hatte sich hinter einen entsprechenden Antrag Nordrhein-Westfalens gestellt.

Das Land fördert zahlreiche Machbarkeitsuntersuchungen um zu klären, welche Schienenwege reaktiviert werden können. Verkehrsminister Winfried Hermann spricht von einer Aufbruchstimmung.

Mit der Kampagne „nachtsam. Mit Sicherheit besser feiern“ fördert das Sozialministerium Präventionsmaßnahmen gegen Gefahren für Frauen wie sexuelle Belästigung und Übergriffe im Nachtleben. Seit dem Start im September 2021 konnten bereits 45 Betriebe geschult werden.

Das Land hat den Katalog von 49 Empfehlungen mit über 300 Maßnahmen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft Europas der Europäischen Union überreicht. Die Vorschläge aus Baden-Württemberg flossen ein in das Abschlussdokument der Konferenz zur Zukunft Europas.

Die Baden-Württemberg-Tage laden vom 12. bis zum 15. Mai 2022 mit Musik, Kultur, Shopping und Genuss nach Offenburg. Bei diesem ersten Großereignis der Heimattage 2022 verwandelt sich die ganze Offenburger Innenstadt in eine Festmeile. Besonderes Highlight ist die festliche Neueröffnung des Salmen.

Am 12. Mai 2022 ist Internationaler Tag der Pflege. Das Land setzt sich weiter für nachhaltige Verbesserungen in der Pflege ein. Dies reicht von einer Aufwertung des Pflegeberufs über die Entlastung pflegender Angehöriger bis hin zu einer Reform der Pflegeversicherung.