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Leonie Dirks wird neue Ministerialdirektorin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Professor Uwe Lahl widmet sich ab 1. Januar 2022 als Amtschef „Pandemiebewältigung“ ganz den Herausforderungen der Corona-Krise.

Das Land hat in Kooperation mit der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd den Online-Fachtag „Gemüse und Obst in der Lern- und Lebenswelt Grundschule“ veranstaltet. Ernährungsinformation und -bildung ist ein zentraler Baustein der Ernährungsstrategie des Landes. Dabei werden Lehrkräfte mit vielen Angeboten und Materialien unterstützt.

Die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg kontrolliert derzeit wieder gezielt die begehrten Produkte zur Advents- und Weihnachtszeit. Adventskalender, Gewürze, Weihnachtsgebäck, Wildgerichte und mehr stehen im Fokus der Überprüfung.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus) hat erneut getagt. Themen waren die Impfkampagne, die Kontrollen der Corona-Regeln, die Verlegung von Intensivpatienten sowie aktuelle Erkenntnisse zur Omikron-Variante. Im Januar gibt es einen wissenschaftlichen Kongress zum Thema Long Covid.

Das Land hat das Projekt „Gutes Schulessen mit kommunalem Konzept – nachhaltig und biozertifiziert“ gestartet. Es unterstützt damit vier Schulträger mit unterschiedlichen Schularten bei der Erstellung eines Verpflegungskonzepts.

Die Landesregierung hat alle Förderzusagen für den neuen Innovationscampus „Heidelberg Mannheim Health and Life Science Alliance“ erteilt. Das Land unterstützt den Aufbau des Forschungsschwerpunkts mit internationaler Strahlkraft für die Jahre 2021 bis 2024 mit 40 Millionen Euro.

Mit dem Online-Portal „Leichte Sprache in Baden-Württemberg“ unterstützt das Land die Behörden bei der barrierefreien Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern.

Das Kabinett hat das Sozialministerium beauftragt, die Planungen für den Ausbau im Maßregelvollzug weiterzuführen sowie alle Schritte für eine befristete Nutzung des ehemaligen Frauengefängnisses „Fauler Pelz“ zu unternehmen.

Die Infektionslage in Baden-Württemberg ist weiter kritisch. Daher verschärft Baden-Württemberg nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen erneut. Dafür weiten wir die 2G- und 2GPlus-Regelungen in vielen Bereichen aus.

Das Staatsministerium hat ein Gutachten zu einer möglichen allgemeinen COVID-19-Impfpflicht erstellen lassen. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Impfpflicht unter bestimmten Voraussetzungen möglich wäre.