Erste Proben der Lebensmittelüberwachung zeigen gesundheitsschädliche Auffälligkeiten bei der im Trend liegenden „Dubai-Schokolade“. Baden-Württemberg hat deshalb ein landesweites Sonderprogramm zu Überprüfung gestartet.
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Landes- und Regionalplanung
Planungsverfahren verschlanken und beschleunigen
Das Kabinett hat Änderungen des Landesplanungsgesetzes beschlossen. Damit soll das Aufstellen von Raumordnungsplänen verschlankt und beschleunigt werden. Der Gesetzentwurf wird dem Landtag zugeleitet.
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Justiz
Rund 276 Neustellen für die Justiz
Mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 werden rund 276 Neustellen für die Justiz im Land geschaffen. Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode sind insgesamt 1.228 neue Stellen in der Justiz entstanden.
Michael Kranz, Andreas Hornoff, El Menges, Lutz Knospe
Literatur
Vier Autorinnen erhalten Literaturstipendien
Die Literaturstipendien des Landes gehen für das Jahr 2025 an Doris Vogel, Silke Stamm, Frieda Paris und Simone Kucher.
Das Kabinett hat sich mit der Reform des Baurechts, dem Bürokratieabbau in Kommunen und dem kommunalen Ehrenamt befasst. Weitere Themen waren das Mobilitätsgesetz, alternative Kraftstoffe, die Brückenerhaltung und der Hochwasserschutz.
JuM
Justiz
Präsident des Landgerichts Tübingen in Ruhestand verabschiedet
Nach 36 Jahren im Justizdienst des Landes wird der Präsident des Landgerichts Tübingen, Reiner Frey, in den Ruhestand verabschiedet.
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Baurecht
Wichtige Weichen für schnelleres und einfacheres Bauen
Um das Bauen schneller und einfacher zu machen, hat die Landesregierung zahlreiche Änderungen der Landesbauordnung beschlossen. Die Reform wird jetzt dem Landtag zugeleitet.
Burkert Gestaltung
Museen
Mammut und Höhlenlöwe werden in Blaubeuren ausgestellt
Die beiden rund 40.000 Jahre alten Eiszeitfiguren Mammut und Höhlenlöwe aus dem Vogelherd im Lonetal werden künftig im Urgeschichtlichen Museum Blaubeuren präsentiert.
Thomas Kiehl
Verwaltung
Neue Erste Landesbeamtin im Landkreis Reutlingen
Greta Schirmer-Förster wird zum 1. Januar 2025 Erste Landesbeamtin und stellvertretende Landrätin beim Landkreis Reutlingen.
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Technolologie
Land investiert in wegweisende Halbleitertechnologie
Das Land investiert 4,35 Millionen Euro in wegweisende Halbleitertechnologie und stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit und technologische Resilienz des Landes.
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