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Innenminister Thomas Strobl hat die Arbeit der Polizei in der vergangenen Fußballsaison gelobt. Es habe deutlich weniger Verletzte gegeben, die Einsatzbelastung der Polizei sei auf einen Fünf-Jahres-Tiefstand gesunken. Mit den bundesweit einzigartigen Stadionallianzen sei das Land auf dem richtigen Weg.

Caren Denner wird ab Anfang Juli 2018 neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Sie ist damit die erste Frau, die seit der Polizeireform an der Spitze eines Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg steht.

Im Rahmen des grenzüberschreitenden Wettbewerbs „Die Deutschen und ihre Nachbarn im Osten“ 2017/2018 hat Staatssekretär Julian Würtenberger gelungene Arbeiten polnischer und deutscher Schüler zum jeweiligen Nachbarland ausgezeichnet.

Angesichts der lang anhaltenden Phase von Starkregen und Unwettern hat Innenminister Thomas Strobl den Einsatzkräften für ihre hervorragende Arbeit gedankt. Bei einer persönlichen Begegnung im Landtag würdigte er den beispielhaften Einsatz von vier Lebensrettern.

Das Innenministerium und das Sozialministerium haben sich auf neue Eckpunkte für die Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländern verständigt. Sie werden zukünftig im Heidelberger Ankunftszentrum zentral auf Identität und Alter geprüft. Dadurch sollen falsche Angaben vermieden werden.

Die Nato hat beschlossen, in Ulm ein neues Unterstützungs- und Nachschubkommando aufzubauen. Innenminister Thomas Strobl begrüßte die Entscheidung. Mit der dortigen Wilhelmsburg-Kaserne sei Ulm bereits heute Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen.

Der Landtag hat ein Gesetz zur Anpassung des baden-württembergischen Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung beschlossen. Es sei bundesweit mit das beste Landesdatenschutzgesetz, so Innenminister Thomas Strobl.

Baden-Württemberg ist auf dem Weg zur digitalen Leitregion. Die Landesregierung hat den ersten Bericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie digital@bw vorgelegt. Zahlreiche Förderprogramme sind inzwischen angelaufen und erste Projekte in praktischer Anwendung.

Der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Umsetzung der Digitalisierungsprojekte aller Ressorts. Wichtige Vorhaben sind zum Beispiel die Themen Gesundheit, Mittelstand oder Forschung.

Neue Aufgaben, neuer Name, neue Räume und mehr Personal – Mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus bündelt das Land alle Kräfte gegen jedwede Form von Extremismus und ist damit bundesweit Vorreiter, erklärte Innenminister Thomas Strobl.