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Alle Meldungen

635 Ergebnisse gefunden

  • Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
    Copyright Staatsministerium Baden-Württemberg
    • 22.02.2022
    • Landesregierung

    Bericht aus dem Kabinett vom 22. Februar 2022

    Das Kabinett hat am 22. Februar 2022 die Anpassung der Corona-Verordnung und damit vorsichtige Lockerungen beschlossen. Zudem hat das Kabinett entschieden, die Tests in Schulen und Kitas zunächst bis Ostern zu verlängern. Außerdem wird ein Kabinettsausschuss Zivilgesellschaft eingerichtet.
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  • Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt.
    Copyright picture alliance/dpa-Zentralbild/dpa | Hendrik Schmidt
    • 22.02.2022
    • Gesundheit

    Land fordert Erleichterungen bei EU-Medizinprodukteverordnung

    Bei den Brüsseler Gesprächen zur europäischen Medizinprodukteverordnung hat das Land Erleichterungen gefordert. Dies würde die Erhaltung und Stärkung des Gesundheits- und Wirtschaftsstandorts Europa sowie die Versorgung der Bürger sichern.
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  • Bundeswehrsoldaten springen mit dem Fallschirm aus einer C-160 Transall.
    Copyright picture-alliance/ dpa | Patrick Seeger
    • 17.02.2022
    • Bundeswehr

    Staatsdomäne Waldhof als Ersatzgelände für die Bundeswehr im Fokus

    Bei der Suche nach einem Ersatzgelände für die Bundeswehr nehmen Land und Bund die Staatsdomäne Waldhof im Zollernalbkreis in den Fokus. Fragen zum Vorhaben werden mit den betroffenen Kommunen und Einwohnern gemeinsam erörtert.
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    • 16.02.2022
    • Bund-Länder-Runde

    Bund und Länder einigen sich auf schrittweise Lockerungen

    ​​​​​​​In der Bund-Länder-Schalte zur Corona-Lage am 16. Februar 2022 haben sich Bund und Länder auf schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte jedoch, dass die Länder auch weiter handlungsfähig bleiben müssen, sollte sich die Lage wieder verschärfen.
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  • Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
    Copyright Staatsministerium Baden-Württemberg
    • 15.02.2022
    • Landesregierung

    Bericht aus dem Kabinett vom 15. Februar 2022

    Das Kabinett hat beschlossen, dass sich Baden-Württemberg der bundesweiten Datenplattform Mobility Data Space anschließt und so die Digitalisierung im Verkehrssektor vorantreibt. Zudem gab es in der Kabinettssitzung Berichte zu den Themen Bürgerbeteiligung in Europa, zur Sicherheit im öffentlichen Raum und zur Fachkräftesicherung.
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  • Ein Techniker läuft über ein Dach, auf dem eine Photovoltaik-Anlage montiert wurde. (Bild: © picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa)
    Copyright picture alliance/dpa | Jens Büttner
    • 11.02.2022
    • Klimaschutz

    Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg gehen zurück

    Die Treibhausgasemissionen lagen 2019 knapp ein Fünftel unter dem Wert von 1990 und vier Prozent unter den Emissionen von 2018. Das geht aus dem Monitoring-Kurzbericht 2020 zum Klimaschutzgesetz hervor.
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  • Staatssekretär Dr. Florian Stegmann (Foto: © Staatsministerium Baden-Württemberg)
    Copyright Staatsministerium Baden-Württemberg
    • 10.02.2022
    • Bürokratieabbau

    Jahresbericht 2020/2021 zum Bürokratieabbau vorgelegt

    Die Landesregierung hat den Jahresbericht 2020/2021 zum Bürokratieabbau, zur Bürokratievermeidung und besseren Rechtsetzung vorgelegt.
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  • Der Migrationsstaatssekretär Siegfried LorMigrationsstaatssekretär Siegfried Lorek übergibt Klaus Danner die Urkunde zur Fortsetzung seiner Arbeit als Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme.
    Copyright Ministerium der Justiz und für Migration
    • 10.02.2022
    • Migration

    Klaus Danner weiterhin Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme

    Klaus Danner, Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg, hat von Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek die Ernennungsurkunde für die aktuelle Legislaturperiode erhalten.
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  • Die Eingangsseite der Villa Reitzenstein in Stuttgart (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
    Copyright Staatsministerium Baden-Württemberg
    • 09.02.2022
    • Coronavirus

    Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 9. Februar 2022

    Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ hat sich in ihrer Sitzung am 9. Februar 2022 zur aktuellen Pandemie-Lage beraten. Themen der Sitzung waren neben der aktuellen Situation unter anderem ein Bericht von Sozialministerium und Landesgesundheitsamt zu den Varianten von Omikron sowie zur Arbeitsquarantäne für KRITIS-Beschäftigte.
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  • Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
    Copyright Staatsministerium Baden-Württemberg
    • 09.02.2022
    • Landesregierung

    Bericht aus dem Kabinett vom 8. Februar 2022

    Am 8. Februar 2022 hat das Kabinett über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten und vorsichtige Öffnungsschritte beschlossen. Zudem hat das Kabinett die europapolitischen Schwerpunkte 2022 beschlossen. Daneben gab es Berichte unter anderem zum Bürgerforum Corona und zum Impfen in Apotheken.
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