Alle Meldungen

Versiegelte Flächen unter Straßenbrücken sollen in Baden-Württemberg künftig ökologisch aufgewertet werden. Für 39 Standorte wurden bereits konkrete Maßnahmen entwickelt.

Über eine neue Vorabquote werden in den kommenden fünf Jahren jeweils zehn Medizinstudienplätze pro Jahr vergeben. Die Bewerbungsphase für das Wintersemester 2026/2027 startet voraussichtlich Anfang April 2026.

Das Kabinett hat sich mit der Beschleunigung von Genehmigungen für Windkraft-Anlagen durch Digitalisierung befasst. Weitere Themen waren die Tourismuskonzeption, die Bedarfsverkehre und die Vogelgrippe.

Im Jahr 2025 hat der Verkehrswarndienst Baden-Württemberg 63.170 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen abgesetzt.

Das Projekt „DIE MUTMACHER“ bietet hundegestützte Therapie-, Unterstützungs- und Begleitformate in Strafprozessen an. Nun hat es als Pilotprojekt ein Qualifizierungsprogramm für Vernehmungsbegleithundeteams am Amtsgericht Stuttgart durchgeführt.

Mit dem amtlichen Satellitenpositionierungsdienst SAPOS stellt das Land hochpräzise Echtzeitpositionierung als verlässliche Infrastruktur für Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft entgeltfrei bereit.

Das Kabinett hat das Krankenhausbauprogramm 2026 beschlossen. Weitere Themen waren der Glücksspielstaatsvertrag, digitale Innovationen in der Medizin, die MINT-Strategie, die Digitalisierung der Mobilität und die Partnerschaft mit Frankreich.

Nach der im Jahr 2013 bekannt gewordenen Trinkwasserverunreinigung im Landkreis Rastatt sind die Konzentrationen der Industriechemikalie Perfluoroctansäure im Blut der Bevölkerung weiter deutlich gesunken.

Das Kabinett hat sich mit der Verkehrssicherheit vor Schulen und neuen Führungsgrundsätzen in der Landesverwaltung befasst. Weitere Themen waren die Initiative „NaturErleben PLUS“, die Landwirtschaft, die Spitzenforschung und das Bauen mit Holz.

Das Land will Schulstraßen oder -zonen möglichst flächendeckend etablieren, um die Verkehrssicherheit vor Schulen zu erhöhen. Ein neuer Leitfaden unterstützt Kommunen bei der Umsetzung.