Alle Meldungen

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ in Bahlingen am Kaiserstuhl wurden erfolgreich abgeschlossen. Das Land hat die Sanierung mit knapp zwei Millionen Euro gefördert. Die Maßnahmen der Städtebauförderung haben die Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte von Bahlingen erheblich verbessert.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat den Preisträgern des Wettbewerbs „Agrarwissenschaftliche Gymnasien innovativ im Ländlichen Raum“ gratuliert. Die eingereichten Wettbewerbsbeiträge liefern wichtige Impulse für eine zukunftsfähige Gestaltung des Ländlichen Raums.

Die Schieneninfrastruktur auf der Frankenbahn von Osterburken bis Würzburg soll verbessert werden. Hierfür setzen sich das Land, der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis ein. Bis zum Jahresende soll für die Finanzierung der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen eine Lösung gefunden werden.

Der sechsstreifige Neubau des Albaufstiegs zwischen Mühlhausen und Hohenstadt im Zuge der Autobahn 8 wird aus den Mitteln des Bundeshaushaltes finanziert. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem möglichst zeitnahen Baubeginn des Albaufstiegs und der Beseitigung des letzten Nadelöhrs auf der A8.

Der Gruppenversicherungsvertrag des Landes zur Schüler-Zusatzversicherung läuft zum Schuljahr 2019/2020 aus. Dadurch werden Zweifel an der Freiwilligkeit des Angebots ausgeschlossen.

Innenminister Thomas Strobl hat Arbeitgeber ausgezeichnet, die ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit ermöglichen. Mit der Auszeichnung möchte das Land diesen Arbeitgebern seine Anerkennung und Wertschätzung entgegenbringen.

Europaminister Guido Wolf vertritt das Land bei der 78. Europaministerkonferenz in Brüssel. Dort beschäftigen sich die Europaministerinnen und Europaminister der Länder mit dem Zustand der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union.

In seinem Namensbeitrag für „Der Neue Kämmerer“ wiederholt Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Forderung an den Bund, Ländern und Kommunen einen auskömmlichen Anteil am gemeinsamen Steueraufkommen zur Bewältigung ihrer durch die Verfassung zugewiesenen Aufgaben zuzubilligen. Stattdessen wedelt der Bund mit Geld, um auf der anderen Seite Zuständigkeiten an sich zu ziehen. Kretschmann nennt dies „süßes Gift“ für die Länder.

Volker Velten ist neuer Landesbranddirektor. Er ist damit oberster Aufseher über das baden-württembergische Feuerwehrwesen und ranghöchster Feuerwehrangehöriger im Land.

„Ja zur Ausbildung“ – Das Wirtschaftsministerium hat zusammen mit den Industrie- und Handelskammern eine neue Kampagne zur Berufsausbildung gestartet. Die Kampagne richtet sich an Eltern, die für die Berufswahl ihrer Kinder Informationen über die Chancen und Vorteile einer Berufsausbildung erhalten sollen.