In einer Regierungsinformation im Landtag hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das von der Landesregierung beschlossene Maßnahmenpaket „Sicherheit stärken, Migration ordnen, Radikalisierung vorbeugen“ vorgestellt.
KommunalKonzept BW
Städtebau
Ortskern in Eschbach erfolgreich saniert
Das Land hat die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern I“ in Eschbach mit rund drei Millionen Euro gefördert. Sie verbessert die Wohn- und Lebensqualität sowie die Verkehrssicherheit im Ortszentrum von Eschbach.
TMIL / D. Santana
Landwirtschaft
Herbst-Agrarministerkonferenz in Oberhof
Bei der Herbst-Agrarministerkonferenz in Oberhof hat Minister Peter Hauk die Bedeutung der Entbürokratisierung für die Landwirtschaft betont. Die Signale der Bauernproteste zu Beginn des Jahres dürften nicht ignoriert werden.
VM
Klimaschonende Mobilität
Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende
Der KlimaMobilitätsMonitor zeigt Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende auf und wird quartalsweise aktualisiert. Durch Erfüllung der Verkehrswendeziele sollen auch die Klimaziele erreicht werden.
Das Kabinett hat sich mit Maßnahmen gegen die aktuell kursierenden Tierseuchen befasst und die Errichtung eines Landeselternbeirats für Kindertagesbetreuung auf den Weg gebracht. Weiteres Thema war die Forschung im Bereich Lebens- und Gesundheitswissenschaften in der Rhein-Neckar-Region.
Lichtgut/Leif Piechowski
Innere Sicherheit
Grenzkontrollen an den Binnengrenzen Deutschlands
Innenminister Thomas Strobl hat die Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu Grenzkontrollen an den Binnengrenzen Deutschlands begrüßt.
Steffen Schmid
Polizei
25 Jahre deutsch-französische Polizei- und Zollzusammenarbeit
Deutschland und Frankreich feiern das 25-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Mit dem Gemeinsamen Zentrum in Kehl hat Baden-Württemberg Pionierarbeit geleistet und eine schlagkräftige Drehscheibe zur Kriminalitätsbekämpfung in der Grenzregion etabliert.
VM
Schienenverkehr
Grenzüberschreitenden Schienenverkehr verbessern
Baden-Wüttemberg und Vorarlberg möchten den grenzüberschreitenden Schienenverkehr verbessern. Neue Direktverbindungen und ein ausgebauter Schienengüterverkehr sollen den gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken.
IBA’27 / Franziska Kraufmann
Stadtentwicklung
Kretschmann besucht Projekte der Internationalen Bauausstellung 2027
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat als Teil seiner Sommertour zwei Projekte der Internationalen Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart besucht. Bei der Besichtigung hob Kretschmann die Bedeutung der Internationalen Bauausstellung für die zukunftsfähige Stadtentwicklung in ganz Baden-Württemberg hervor.
Teilhabe
Austausch über Barrieren für Taubblinde und Hörsehbehinderte
Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat sich mit Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaft taubblind Baden-Württemberg über Barrieren im Alltag taubblinder und hörsehbehinderter Menschen ausgetauscht.
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