Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Zimmertheater Tübingen erhält 50.000 Euro aus dem Corona-Nothilfefonds des Landes. Das Zimmertheater ist nicht mehr wegzudenken aus der Tübinger Kulturszene und ein wichtiger Baustein für die kulturelle Vielfalt in Baden-Württemberg.

Aufgrund der landesweit sinkenden Inzidenz ermöglicht das Sozialministerium weitere Modellprojekte. Die Öffnungen erfolgen dabei mit Umsicht und Vorsicht. Durch Modellvorhaben sollen wertvolle Erkenntnisse für weitere Öffnungen in verschiedenen Lebensbereichen gewonnen werden.

Baden-Württembergs Steuereinnahmen stabilisieren sich. Die Mai-Steuerschätzung ergibt für 2021 ein Plus von 657 Millionen Euro. Die Zeichen stehen gut, dass sich dieser Trend fortsetzt.

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.

Das Land setzt das erfolgreiche Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ fort. Förderanträge sind ab jetzt verfügbar.

Das Wissenschaftsministerium unterstützt den Einsatz sogenannter „Lolli-Tests“ für Kinder in Freiburg mit mehr als 200.000 Euro. Nach erfolgreicher Pilotphase wird die von Stadt und Universitätsklinikum weiterentwickelte Teststrategie auf alle Kitas und Schulen in Freiburg ausgeweitet.

Ab 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. Das regeln zwei neue Corona-Verordnungen. Zur Situation der Jugend im Lockdown hat sich Sozialminister Manne Lucha mit über 200 Jugendlichen ausgetauscht.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.