Pressemitteilungen aller Ministerien

In diesem Jahr steht der Wettbewerb für rauchfreie Schulklassen „Be Smart – Don't Start“ unter dem Motto „#IchDuWir Rauchfrei“. Der Wettbewerb richtet sich in erster Linie an Schulklassen der Stufen sechs bis acht.

Der deutsche Fußballnationalspieler Thilo Kehrer ist Gast der aktuellen Folge des Podcasts DRUCK SACHE #29 „Verbindungen Leben“. Er engagiert sich mit seiner Stiftung in Burundi, dem Heimatland seiner Mutter. Der kleine afrikanische Staat ist das Partnerland von Baden-Württemberg und neben den aktuellen Themen des Bundesrats Schwerpunkt dieser Folge.

Um einen Geflügelpestausbruch zu verhindern, hat die Geflügelpestprävention in Baden-Württemberg weiterhin oberste Priorität. Eine wirksame Maßnahme stellt das konsequente Einhalten der Biosicherheitsmaßnahmen dar.

Der Bau der Behelfsausfahrt von der B19 in Oberkochen zur Rudolf-Eber-Straße hat begonnen. Mit der Maßnahme soll eine sofortige Verbesserung für Pendlerverkehre eintreten und der Wirtschaftsstandort Oberkochen gestärkt werden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rund 1,9 Millionen Euro.

Um den Ländlichen Raum besser an den öffentlichen Nahverkehr anzubinden, fördert das Land 2022 zehn neue Regiobuslinien. Damit wächst das Regiobusnetz auf 46 Linien an.

Baden-Württemberg wird auf der Internationalen Grünen Woche Anfang 2023 in Berlin nicht mit einem Gemeinschaftsstand vertreten sein. Landwirtschaftsminister Peter Hauk begründet die Absage mit der aktuellen Lage der Land- und Ernährungswirtschaft. Das Budget solle stattdessen den Absatz heimischer Lebensmittel ankurbeln.

Die Welcome Center in Baden-Württemberg bieten mit ihren Fachberatungen und Informationsveranstaltungen Informationen zu Einreise, Aufenthalt, Bewerbung und Jobsuche, Spracherwerb, Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und Leben in Deutschland und unterstützen Unternehmen dabei, Fachkräfte im Ausland zu gewinnen.

Das Land kann in den kommenden beiden Jahren mit Steuermehreinnahmen von 2,5 Milliarden Euro rechnen. Damit wird das Land die Entlastungsmaßnahmen des Bundes finanzieren.

Eine neue Planungshilfe für die Regionalverbände hilft bei der Lokalisierung von „unproblematischen“ Gebieten, wenn es um die Belange des Artenschutzes geht. Er soll den dringend notwendigen Ausbau der Windkraft voranbringen und dabei gleichzeitig die Belange des Artenschutzes berücksichtigen.

Justizministerin Marion Gentges hat Alexander Riedel, Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe, in den Ruhestand verabschiedet.