Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltministerin Thekla Walker und Landwirtschaftsminister Peter Hauk haben sich mit sieben Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Schwarzwald in Stuttgart getroffen. Bei dem konstruktiven Treffen erörterten alle Beteiligten, wie man im Schwarzwald Windkraftausbau und Auerhuhnschutz zusammenbringen kann.

Unter dem Motto „The Future ist up to us“ treffen sich rund 3.000 Gründerinnen und Gründer beim Start-up BW Summit 2022 auf der Landesmesse Stuttgart. Der Summit ist nicht nur ein wichtiger Termin für die Gründerszene, sondern auch für den Mittelstand und künftige Investoren.

Die Polizei hat beim landesweiten Verkehrsfahndungstag einen besonderen Fokus auf Straftaten im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität gelegt. Dabei stellte sie mehr als 180 Verstöße, darunter 106 Straftaten fest.

Die kommenden Wochen sind der richtige Zeitpunkt, sich gegen die Grippe impfen zu lassen. Ab Oktober wird dies auch in Apotheken möglich sein.

Kinder und Jugendliche an Schulen, Kitas sowie in der Kinder- und Jugendhilfe müssen sich nach COVID-19-Erkrankung nicht freitesten. Für Kinder und Jugendliche gelten damit nach einer COVID-19 Erkrankung keine anderen Vorgaben gelten als für Erwachsene. 

Energieministerin Thekla Walker begrüßt den klaren Fahrplan für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II. Für das Umweltministerium steht ein sicherer Weiterbetrieb im Vordergrund.

Der Landtag hat Petra Olschowski als neue Wissenschaftsministerin bestätigt. Neuer Staatssekretär im Wissenschaftsministerium ist der bisherige Regierungssprecher Arne Braun.

Zur Förderung der Gründerkultur hat das Land die Kampagne Start-up BW gestartet und viele Förderprogramme, Wettbewerbe und Vernetzungsangebote ins Leben gerufen. Start-ups sind Antreiber für Innovationen, sie sichern unseren Wohlstand von morgen. Die Landesregierung wird ihre Anstrengungen daher fortsetzen.

Die Landesregierung hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen. Damit hat das Land eine gute Balance zwischen Investitionen und notwendiger Risikovorsorge gefunden.

Mit der Inbetriebnahme der neuen Schnellfahrstrecke Wendlingen-Ulm gibt es ab Dezember 2022 einige Verbesserungen für Bahnreisende im Nah- und Fernverkehr.