Pressemitteilungen aller Ministerien

Justizministerin Marion Gentges hat Prof. Dr. Karl Friedhelm für seinen herausragenden Einsatz in der Herzmedizin und sein Engagement für herzkranke Kinder weltweit das Bundesverdienstkreuz überreicht.

Dr. Christian Link übernimmt die Leitung des Sozialgerichts Mannheim. Justizministerin Marion Gentges wünscht ihm viel Glück und Erfolg für seine neuen Aufgaben.

Innenminister Thomas Strobl und Justizministerin Marion Gentges haben den Ermittlerinnen und Ermittlern für den Schlag gegen die Organisierte Kriminalität bei Führerscheinprüfungen gedankt.

Hermann Spital ist neuer Vizepräsident am Oberlandesgericht Karlsruhe. In den vergangenen Jahren leitete er dort die Präsidialabteilung.

Gegen Mitglieder der rechtsextremen Vereinigung „Brothers of Honour – Chapter Süddeutschland“ erfolgten umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen.

Der Leiter der Staatsanwaltschaft Ulm, Christof Lehr, tritt in den Ruhestand. Justizministerin Marion Gentges dankte ihm für seinen langjährigen Einsatz in der Landesjustiz.

Mit dem Projekt „Zukunftsgerichtet“ liegt eine Vielzahl neuer Impulse und Ideen auf dem Tisch, um die Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug noch besser aufzustellen.

Mit dem Projekt „Führen in Teilzeit“ fördert das Justizministerium die Übernahme von Führungsverantwortung in Teilzeit.

Justizministerin Marion Gentges hat die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen zwei mutmaßliche IS-Sympathisanten sowie einen weiteren Unterstützer als bedeutenden Präventivschlag gegen mutmaßlich religiös motivierte Gewalt begrüßt.

Das Cybercrime-Zentrum und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg haben 796 aktive illegale Domains vom Netz genommen.