Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum neuen Schuljahr 2019/20 hat das Land rund 5.800 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Daneben gibt es weitere Maßnahmen, um die Unterrichtssituation zu verbessern.

Mit rund 4,4 Millionen Euro Finanzhilfen – darunter rund 2,4 Millionen Euro vom Bund – hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung „Stadtmitte Ost“ in Rheinfelden gefördert. Einen Schwerpunkt bildete die Modernisierung von Gebäuden, wobei auch das Rathaus samt Außenanlagen umfassend modernisiert wurde.

Das Kultusministerium hat die Zahl der sogenannten „BEF Alpha“-Kurse für erwachsene Geflüchtete mit wenigen oder keinen Lese- und Schreibkenntnissen deutlich erhöht. Das Modellprojekt zeigt, wie Potenziale und Entwicklungsmöglichkeiten für Ausbildung und Beruf erfolgreich erschlossen und entwickelt werden können.

Die Zahlen der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass es in Europa vermehrt zu Masernerkranungen kommt. Auch in Baden-Württemberg gibt es mehr Fälle. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ruft Eltern dazu auf, den Impfschutz ihrer Kinder zu überprüfen.

Primärversorgungszentren bieten den Bürgerinnen und Bürgern künftig Erstberatung und medizinische Grundversorgung. Sie entlasten dadurch die Krankenhäuser und dienen der Sicherung der Gesundheitsversorgung gerade in ländlichen Regionen. In vier Projekten untersucht das Land ab Ende November die Voraussetzungen erfolgreicher Primärversorgungszentren und -netzwerke.

Für den Ausbau von Angeboten der Kurzzeitpflege stellt das Land in einem Förderprogramm insgesamt 7,6 Millionen Euro bereit. Drei Standorte in Karlsdorf-Neuthard, Limbach-Heidersbach und Appenweier erhalten 3,1 Millionen Euro und schaffen damit 62 neue Kurzzeitpflegeplätze.

Das Wirtschaftsministerium setzt das erfolgreiche „Kümmerer-Programm“ zur Integration von Geflüchteten in Ausbildung für alle Neuzugewanderten fort. So sollen mehr junge Menschen die Chance auf Unterstützung durch die regionalen Kümmerer erhalten.

Im Zuge eines Interessenbekundungsverfahrens sucht das Innenministerium für die Jahre 2020 bis 2022 Träger für Kurse zur Erstorientierung und Wertevermittlung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber.

Das Wirtschaftsministerium fördert das innovative, digitale und bundesweit einzigartige Projekt „DIGIPEG“ zur Integration älterer Arbeitsloser. Ein digitales Unterstützungsformat soll älteren Arbeitslosen auf dem Weg in die Beschäftigung helfen.

Das Sozialeministerium hat auf Sicherheitsrisiken durch Defibrillatoren der Marke Telefunken AED Modell FA1 und HR1 aufmerksam gemacht. Betreibern wird dringend geraten, die Defibrillatoren auszutauschen und nicht mehr für die Anwendung bereitzustellen.