Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Instant Messenger Threema ist der erste neue Baustein der Digitalen Bildungsplattform im Echtbetrieb. Der Messengerdienst soll Kommunikation und Abstimmungsprozesse im Lehrerkollegium und damit den Ablauf des Schulalltags erleichtern.

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Errichtung eines Beteiligungsfonds beschlossen, der nun in den Landtag eingebracht wird. Ziel ist es, das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen während der Corona-Krise nachhaltig zu stärken.

Baden-Württemberg hat beim 19. eGovernment-Wettbewerb Spitzenplatzierungen erreicht. Den ersten Platz sicherten sich in ihren Kategorien die Projekte „Startup Bauhof“ der Stadt Herrenberg und der „Universalprozess“ des Digitalisierungsministeriums. Die Stadt Heilbronn wurde mit ihrem Projekt "KI im Stadtarchiv" mit dem zweiten Platz ausgezeichnet.

Die von der Landesregierung vorgegebenen Regelungen für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen erfüllen die staatlichen Schutzpflichten. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigte das Konzept des Kultusministeriums, nachdem eine Schülerin weitergehende Maßnahmen gefordert hatte.

Die Präsidentin des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, Carmina Brenner, geht in den Ruhestand. Finanzministerin Edith Sitzmann dankt ihr für ihren großen Einsatz.

Baden-Württemberg möchte Kräfte im Bereich der Cybersicherheit bündeln und eine eigene Cybersicherheitsagentur gründen. Das Kabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Anhörung freigegeben.

Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung des „Ortskern Schönbronn“ in Wildberg mit insgesamt rund 1,1 Millionen Euro gefördert.

Das Land startet die Bewerbungsphase des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“. Ziel ist es, Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und als soziale, kulturelle, öffentliche und vielfältig nutzbare Räume zu stärken.

Unter dem Motto „Gemeinsam! Für den Wald“ finden vom 18. bis 20. September 2020 die Deutschen Waldtage statt. Inhaltlich geht es vor allem um den „Wald im Klimastress“ und um die notwendigen die Anstrengungen von sowohl Waldbesitzern als auch Land und Experten zum Waldumbau.

Die seit 2017 zwischen Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen bestehende Kooperation für die elektronische Gerichtsakte wird um drei Bundesgerichte sowie den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof erweitert.