Pressemitteilungen aller Ministerien

Michael Baun ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Esslingen. Er folgt auf Jürgen Lieven, der nach 35 Jahren im Dienst des Landes in den Ruhestand eingetreten ist.

Die Straßenmeisterei Tauberbischofsheim erhält neue Gebäude an einem neuen Standort. Das Bundesverkehrsministerium investiert rund 8,3 Millionen Euro in das modern gestaltete Gebäudeensemble nahe der Bundesautobahn A 81.

Baden-Württemberg ist Vorreiter bei zukunftsweisenden Technologien, etwa bei der Künstlichen Intelligenz und der Umsetzung von innovativen Ideen für Industrie 4.0. Im Rahmen des Wettbewerbs „100 Orte für Industrie 4.0“ wurden nun 13 Unternehmen für besonders innovative Lösungen ausgezeichnet.

Die Verbraucher im Land können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land gut funktioniert. Das erklärte Verbraucherschutzminister Peter Hauk bei der Vorstellung des Jahresberichts der Lebensmittelüberwachung für 2019.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz für 2019 vorgestellt. Während das Gesamtmüllaufkommen im Land etwas abgenommen hat, wurde beim Bioabfall das Mengenziel trotz erneuter Steigerung noch nicht erreicht. Mülltrennung und Wertstoffsammlung müssen verbessert werden.

Forstminister Peter Hauk warnt aufgrund der Hitze und Trockenheit der letzten Tage vor einer sehr hohen, in einigen Gebieten sogar der höchsten Waldbrandgefahr. Das Betreiben von mitgebrachten Grillgeräten ist tabu. Bis einschließlich Oktober herrscht Rauchverbot im Wald.

Mit der Förderung von Bürgerbussen und Bürgerrufautos unterstützt das Land Baden-Württemberg den Einsatz und die Arbeit ehrenamtlich organisierter Verkehrsangebote. Bis 30. September können die Anträge zur Übernahme von Verwaltungskosten eingereicht werden.

Die energetische Sanierung und der Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften dienen dem Ziel einer weitgehend klimaneutralen Landesverwaltung bis 2040. An der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Villingen-Schwenningen gibt es nun eine neue zentrale Wärmeerzeugung und eine rund 550 Quadratmeter große Photovoltaikanlage.

Die Landesregierung schafft die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung der Kreislaufwirtschaft im Land. Dazu hat das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet.

Zum Start der Sommerferien hat Kultusministerin Susanne Eisenmann den Schulen, Kitas und der Kindertagespflege für ihren unermüdlichen Einsatz während der Corona-Pandemie gedankt.