Pressemitteilungen aller Ministerien

Kulturstaatssekretärin Petra Olchowski hat Herrn Prof. Kurt-Jürgen Maaß das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht. Er erhält die Auszeichnung für sein jahrzehntelanges Engagement im Bereich des kulturellen Austauschs und seinen Einsatz für den Dialog zwischen Religionen und Kulturen.

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, die für die Sozialberatung von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung Integrationsmanager einstellen möchten, haben jetzt Gewissheit über die Höhe der ihnen vom Land zur Verfügung gestellten Mittel. Mit dem endgültigen Planungsrahmen ist ein wichtiges Zwischenziel für die Einstellung der landesweit rund 1.000 Integrationsmanager erreicht.

Die zentrale bildungspolitische Aufgabe wird im Jahr 2018 sein, die Qualität und Leistungsfähigkeit des baden-württembergischen Schulsystems zu verbessern. Dazu setzt das Kultusministerium weiterhin einen Schwerpunkt auf die Schlüsselqualifikationen Lesen, Schreiben, Rechnen. Im Fokus stehen außerdem die Lehreraus- und -fortbildung sowie die schulischen Unterstützungssysteme.

Auch 2018 bietet der Landesfamilienpass wieder zahlreiche Ausflugsziele für die ganze Familie an. Mit dabei sind wieder alle Staatlichen Schlösser und Gärten, das Technikmuseum Sinsheim, das Mercedes-Benz Museum und die drei großen Freizeitparks im Land.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-AG, SWEG und Hohenzollerische Landesbahn AG, HzL fusionieren am 1. Januar 2018 und zur SWEG-Landesgesellschaft. Die Marken SWEG und HzL bleiben jedoch in der Region erhalten. Eine neugegründete Infrastrukturgesellschaft wird sich um die Schienenstrecken kümmern, Eisenbahnverkehre wird die Landesgesellschaft durchführen.

Baden-Württemberg hat 2016 und 2017 für Projekte in der nordirakischen Provinz Dohuk fast drei Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesprojekte schaffen eine Bleibeperspektive für Einheimische, irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge im Nordirak. Baden-Württemberg wird die Projekte auch 2018 weiter fortführen.

Das Land fördert den Neubau, die Modernisierung und die Umstrukturierung der Bildungsakademie der Handwerkskammer Reutlingen in Tübingen mit rund 3,9 Millionen Euro. Qualitativ hochwertige, kontinuierliche Aus-, Fort- und Weiterbildung sei die Basis, um dauerhaft erfolgreich, innovativ und wettbewerbsfähig zu bleiben, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die Freilichtmuseen bewahren und vermitteln nicht nur Kulturgut, sie tragen mit ihren Ausstellungen auch zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Zur Stärkung ihrer Vermittlungsarbeit stellt das Land den Freilichtmuseen eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung.

Die Landesregierung investiert mehr Geld als jemals zuvor in gute Bildung. Der Etat des Kultusministeriums wird im Haushaltsjahr 2018 mehr als elf Milliarden Euro umfassen. 2019 werden weitere 273 Millionen Euro dazukommen. Das Land reagiert damit auf die jüngsten Leistungsvergleiche und Studien.

Der Bundesrat hat eine engere Einbeziehung der Länder in der zweiten Phase der Brexit-Verhandlungen gefordert. Einen entsprechenden Antrag stellte Europaminister Guido Wolf.