Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine Flexibilisierung des Betrachtungszeitraums bei der Corona-Soforthilfe ist rückwirkend nicht möglich. Das ist das Ergebnis einer intensiven, auch externen rechtlichen Prüfung aller Optionen. Umso mehr will sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dafür einsetzen, dass kein Unternehmen durch eine Rückzahlung in seiner Existenz gefährdet wird.

Die Landesregierung verlängert ihre Hilfsprogramme für Unternehmen und Soloselbständige. Auch wenn die Maßnahmen nun gelockert werden, benötigen Unternehmen und Selbstständige weiterhin Planungssicherheit.

Das Land hat die Corona-Hilfsprogramme für Unternehmen und Soloselbstständige bis Ende März 2022 verlängert. Die Landeshilfen schließen entscheidende Lücken und unterstützen besonders betroffene Branchen zielgerichtet.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Schwerpunkte ihres Haushalts vorgestellt. Gerade jetzt, in einer der schwersten Phasen der Pandemie, gelte es, zielgerichtet in die Wettbewerbsfähigkeit, die Arbeitsplätze und den Wohlstand von morgen zu investieren.

Anlässlich der zusätzlichen Einschränkungen aufgrund des Infektionsgeschehens kündigte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut eine erneut konsequente Unterstützung der Unternehmen und Beschäftigten an. Sie legte einen Acht-Punkte-Plan zu erforderlichen Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe vor.

Das Land verlängert den fiktiven Unternehmerlohn bis Ende 2021. Die landesseitige Ergänzungsförderung kommt insbesondere den von der Krise weiterhin schwer getroffenen Soloselbständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen zu Gute.

Die Landesregierung hat den Tilgungszuschuss Corona II für Schausteller und Marktkaufleute, Angehörige der Veranstaltungs- und Eventbranche, des Taxi- und Mietwagengewerbes sowie weitere von der Corona-Krise betroffenen Branchen bis zum 30. September 2021 verlängert.

Die Landesregierung verlängert den fiktiven Unternehmerlohn bis Ende September. Mit der Ergänzung der Überbrückungshilfe des Bundes in ihrer vierten Phase soll der gemeinsam erreichte wirtschaftliche Zwischenerfolg dauerhaft abgesichert werden.

Ab sofort sind Anträge für den Tilgungszuschuss Corona II möglich. Mit der Fortführung des Programms sichert das Land auch im Jahr 2021 die Zahlungsfähigkeit und Existenz hart getroffener Dienstleistungsbetriebe. Die Förderkonditionen wurden nochmals deutlich verbessert.

Zur Förderung der künstlerischen Praxis in der Corona-Pandemie vergibt das Land Projektstipendien an freischaffende, professionell tätige Künstlerinnen und Künstler aller Disziplinen. Insgesamt stehen 15 Millionen Euro zur Verfügung. Die Vergabe der Stipendien startet jetzt.