Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Umweltministerium fördert ein Projekt der Universität Hohenheim, das den zum Einfluss unterirdischer Stromleitungen auf landwirtschaftlich genutzten Böden und Nutzpflanzen in den Blick nimmt.

Das Land fördert sechs neue Regiobuslinien mit 15 Millionen Euro. Ziel ist es, die abseits liegenden Mittel- und Unterzentren mit Regiobussen an das Schienennetz anzubinden und die Lücken im öffentlichen Personennahverkehr zu schließen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Absolventen des Modellprojekts zur „Qualifizierung Geflüchteter zu Triebfahrzeugführern“ gratuliert und sich bei den Integrationscoaches bedankt.

Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und der Odenwaldklub arbeiten für die Erstellung von Wanderkarten zusammen. Ein Kooperationsvertrag klärt nun die Leistungen beider Partner, Nutzungsrechte und die Weitergabe von Daten.

Die Kriminalpolizei Baden-Württemberg erhält ein neues Etui für den Dienstausweis. Es soll die Erkennbarkeit und damit Sicherheit der Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei erhöhen. Innenminister Thomas Strobl hat heute das erste Exemplar symbolisch übergeben.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen weiterhin Wirkung. Im dritten Jahr in Folge werden 2020 die Grenzwerte für Feinstaub in Baden-Württemberg flächendeckend eingehalten.

Baden-Württemberg hat im Bundesrat für zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht gestimmt. Die Änderungen sind Teil des Jahressteuergesetzes 2020. Es sieht unter anderem vor, dass die Übungsleiterpauschale von bislang 2.400 Euro jährlich auf 3.000 Euro erhöht wird.

Die Länder haben auch auf Antrags Baden-Württembergs die Reduzierung der Insolvenzgerichte verhindert. Gerade für die Justiz in Baden-Württemberg ist die dezentrale Struktur von Gerichten von hoher Bedeutung.v

Der Schülerwettbewerb für Landesgeschichte und Demokratiebildung dreht sich um zwei mutige Menschen aus der Zeit des Nationalsozialismus: Eugen Bolz und Josef Eberle. Nun wurden Schülerinnen und Schüler von vier Schulen ausgezeichnet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben an einer virtuellen Präsentation des KI-Projekts „AI Breakthrough Hub“ im Cyber Valley teilgenommen. Das von Bund, Land und privater Seite finanzierte Projekt soll rund um das Tübinger AI Center verwirklicht werden.