Pressemitteilungen aller Ministerien

Aus dem „3-Löwen-Takt“ wird „bwegt“. Die neue Dachmarke für den Nahverkehr bündelt künftig alle Maßnahmen, die für mehr Attraktivität und Nachhaltigkeit im Personennahverkehr sorgen. Daher geht mit der neuen Marke auch eine Qualitätsoffensive für den Nahverkehr einher. Dazu zählen unter anderem mehr Fahrten, neue Strecken und moderne Züge mit WLAN und Klimaanlage.

Nach der Entscheidung des Ministerrats, zum 1. Januar 2020 zunächst 13 regionale Polizeipräsidien zu verwirklichen, wird die Umsetzung jetzt vorangetrieben. Im Mittelpunkt stehen der Aufbau der neuen regionalen Polizeipräsidien und die sozialverträgliche Strukturveränderung des Polizeipräsidiums Tuttlingen.

Das Universitätsklinikum Freiburg erhält ein neues Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin. Der Neubau stellt die kind- und jugendgerechte, zukunftsfähige Spitzenmedizin in Freiburg sicher. Das Land investiert 125 Millionen Euro.

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Neuen Schloss in Stuttgart empfangen.

Die Eröffnung des Neubaus der John Cranko Schule in Stuttgart verzögert sich aufgrund von Schadstoffen im Erdreich um ein Jahr. Die Ballettschule kann voraussichtlich erst zum Schuljahr 2019/2020 den Regelbetrieb aufnehmen. Zusätzlich entstehen noch Kosten in Höhe von 5,1 Millionen Euro.

Die Landesregierung hat beschlossen, einen Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau einzurichten. Jetzt steht die Besetzung des Rates fest. Den Vorsitz übernimmt die ehemalige Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Gisela Meister-Scheufelen. Das Gremium soll die Wettbewerbsfähigkeit im Land stärken und zu Kostenvermeidung und Bürokratieentlastung führen.

Das Kultus- und das Verbraucherschutzministerium haben gemeinsam den neuen Ernährungsführerschein für die Grundschulen im Land vorgestellt. Das Medienpaket für dritte Klassen fördert sowohl Wissen als auch praktische Fähigkeiten für eine bewusste Ernährung.

Die Wohnraum-Allianz hat eine Studie zum Wohnraumbedarf in Baden-Württemberg vorgestellt und weitere Empfehlungen beschlossen. Danach müssten bis 2020 jährlich 65.000 Wohnungen gebaut werden. Die Studie zeigt auch mögliche Handlungsfelder auf.

Seit 1944 sind in Esslingen Oberleitungsbusse unterwegs. 2014 hat die Stadt angefangen, den Fuhrpark zu erneuern. 2016 kamen vier Elektro-Hybrid-Busse hinzu, die das Land mit 600.000 Euro gefördert hat. Jetzt bekommt die Stadt weitere Elektro-Hybrid-Busse für ihre Flotte. Ziel ist es, den Anteil an Elektromobilität im Nahvekehr von 21 auf 63 Prozent zu erhöhen.

Die Mannheim Business School hat ein neues Studien- und Konferenzzentrum im Mannheimer Schloss bekommen. Weil sie in den vergangenen Jahren so dynamisch gewachsen ist, reichten die vorhandenen Räume der Schule nicht mehr aus.