Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt Jazzmusikerinnen und Jazzmusiker bei Auftritten außerhalb des Landes mit einer „Exportförderung“ von insgesamt 85.000 Euro. Die exzellente Jazzszene in Baden-Württemberg soll so noch mehr über die Grenzen des Landes hinaus bekannt gemacht werden.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes bestätigt die hohe Bedeutung der Luftreinhaltung. Baden-Württemberg ist mit den Maßnahmen des Verkehrsministeriums auf dem richtigen Weg.

Auch in diesem Jahr weisen nahezu alle Badegewässer in Baden-Württemberg eine hervorragende Wasserqualität auf. Einen Überblick zu den Badestellen und nähere Informationen bietet die Badegewässerkarte 2021.

Wenn Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg die 112 wählen, gehen sie davon aus, dass ihnen schnell geholfen wird – und so soll es auch zukünftig bleiben. Das Innenministerium fördert daher ein Forschungsprojekt, das Kriterien zur landesweit einheitlichen Beplanung von Rettungsdienststrukturen entwickeln soll. 

Das Land fördert mit insgesamt 58.000 Euro sechs ausgewählte Publikationsprojekte junger Künstlerinnen und Künstler. Damit soll die junge Generation junger Künstlerinnen und Künstler dabei unterstützt werden, ihre Arbeiten einer größeren Öffentlichkeit zu präsentieren.

Das Land fördert den Aufbau einer neuen Anlaufstelle für Kraftfahrzeuggewerbe in Esslingen am Neckar, die die Betriebe bei der Transformation der Automobilwirtschaft unterstützt. Mit der Zukunftswerkstatt 4.0 wird ein zentrales Schulungszentrum und Testlabor für die Technologien, Prozesse und Geschäftsmodelle von morgen und übermorgen geschaffen.

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.

Das Land fördert ein Abwasserprojekt in Bad Wildbad im Landkreis Calw mit mehr als 1,5 Millionen Euro. Die Maßnahmen leisten einen wichtigen Beitrag zu einer effizienten und zukunftsfähigen Abwasserbeseitigung.

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.