Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Coronakrise hat die Menschen zurück zur Natur gebracht. Von April bis Juni haben rund 100.000 Gäste mehr als im Vorjahreszeitraum den Nationalpark Schwarzwald besucht – ein Plus von knapp 50 Prozent.

Das Sicherheitszentrum IT in der Finanzverwaltung des Landes hat seine Arbeit aufgenommen. Zu seinen Aufgaben gehört ein permanentes Monitoring aller Systeme und die Schulung der Beschäftigten. Baden-Württemberg nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Das als Nazi-Raubgut identifizierte Gemälde „Pferdestall“ von Franz Krüger darf in der Kunsthalle Karlsruhe bleiben. Das Land leistet eine Ausgleichszahlung an die Erben der Familie Sommerguth, in deren Besitz sich das Gemälde bis 1939 befand.

Michael Baun ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Esslingen. Er folgt auf Jürgen Lieven, der nach 35 Jahren im Dienst des Landes in den Ruhestand eingetreten ist.

Das Statistische Landesamt hat aktuelle Zahlen zur Industriekonjunktur veröffentlicht. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut greifen die Stabilisierungsmaßnahmen von Bund und Land, für eine Entwarnung sei es zu früh.

In den Sommerferien haben viele Schüler und Studierende Ferienjobs. Das Finanzministerium hat einige Tipps zusammengestellt, was sie aus steuerlicher Sicht beachten müssen.

Bei einer wiederkehrenden Prüfung in Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist ein Notstromdieselaggregat ausgefallen. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zum politischen Impulspapier des Industrie- und Handelskammertags geäußert. Baden-Württemberg soll im nationalen und internationalen Wettbewerb noch stärker als Standort von Zukunftstechnologien platziert werden.

Um die Bustouristik-Branche zielgerichtet und unkompliziert zu unterstützen, hat die Landesregierung ein Rettungskonzept für Reisebusunternehmen beschlossen. Die Konditionen des Hilfsprogramms in Höhe von rund 40 Millionen Euro stehen jetzt fest.

Das Kabinett hat den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes auf den Weg gebracht. Baden-Württemberg geht damit als erstes Land einen eigenen Weg und nutzt die Öffnungsklausel des Bundes für eine innovative und bürokratiearme Bodenwertsteuer.